Zeulenroda-Triebes. Debatte um Haushalt dauert eine gute Stunde, bevor dieser mehrheitlich angenommen wird. Streitpunkt Waikiki-Ertüchtigung

Eine schwere Geburt war es. Doch nach einer guten Stunde fairer Debatte wurde der Haushaltsplan für dieses Jahr durch die 18 anwesenden Stadträte mit zehn Ja-Stimmen, sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen.

Am Anfang der Haushaltsdebatte stand der Änderungsantrag der CDU-Fraktion, die die Stadträte und die Verwaltung der Stadt dazu aufforderte, weitere Vorschläge für die Ertüchtigung der Badewelt Waikiki in Zeulenroda-Triebes zu überdenken. „Erst die Stadt, dann das Waikiki“, wollte Fraktionsvorsitzender Markus Hofmann die Prioritätenliste der Investitionsvorhaben geändert wissen. Man sei der Meinung, dass bei den Waikiki-Plänen nicht nach rechts und links geschaut und nicht nach kostengünstigeren Varianten gesucht worden sei. Für 2020 ist die Ertüchtigung der Badewelt geplant.

Sieben weitere Varianten ins Spiel gebracht

Für das Jahr 2019 sind im Etat 300.000 Euro für die Ausschreibung des Planauswahlverfahrens eingestellt. Ihre Zustimmung zum Etat wollte die CDU-Fraktion an die Umwidmung der vorgesehenen Planungsleistungen für das Waikiki koppeln. Aus Sicht der CDU sollen die Planungsleistungen nicht ausschließlich auf eine Ertüchtigung der Bade- und Erlebniswelt abzielen, sondern auch andere Varianten ausgelotet werden. Insgesamt sieben Vorschläge wurden von der Faktion eingereicht. So sollten Sportbad und Sauna saniert werden und anstelle des Tropenbades eine Stadthalle oder Drei-Felder-Halle entstehen.

Was wäre, wenn sich die Bau- oder Energiekosten erhöhen, wenn die Steuereinnahmen sinken und die Konjunktur abflaut, fragte Hofmann. Kreditwürdig sei die Stadt nicht, da sie für die kommenenden Jahre keine dauerhafte Leistungsfähigkeit nachweisen könne und die Spareinlagen der Stadt auf Null stehen. Trotz enormer Steuereinnahmen in diesem Jahr in Höhe von rund sechs Millionen Euro habe die Stadt 2020 keine freien Finanzspritzen mehr, so Hofmann.

Bürgermeister Nils Hammerschmidt (parteilos) erinnerte daran, dass sich 2016 die Stadträte mehrheitlich für eine Ertüchtigung ausgesprochen hätten. Auch werde das Bad für ein ganzjähriges Tourismusangebot benötigt. Für einen Stadthallen- oder Drei-Felder-Hallen-Bau gebe es keine Fördermittel. Stattdessen seien aber für die Sanierung der Badewelt 90 Prozent Fördermittel in Aussicht gestellt worden.

Andreas Rosenbaum (Fraktion Thüringer Vogtland) konnte sich die Investitionssteigerung für die Ertüchtigung der Badewelt nicht erklären. „Waren es ehemals 10,5 Millionen Euro, so sind wir jetzt schon bei einer Investitionssumme von 11,5 Millionen Euro angekommen“. Heiko Hammer (AfD) meinte, dass sich die Stadt in der derzeitigen Lage ein solches Objekt nicht leisten könne. „Ich bin für die Bürger angetreten und nicht für das Waikiki“, so Hammer. Die AfD-Fraktion gab keine Zustimmung zum Etat.

Andreas Staps (Fraktion Pro Region) erinnerte an die Konsequenzen und die damit verbundenen Kosten, wenn eine Ertüchtigung nicht erfolge. Die Fraktion Pro Region hat dem Etat zugestimmt. Frank Höhn (Die Linke) prangerte an, dass sich trotz Überarbeitung am Entwurfsplan nicht viel geändert habe. Er bezog sich darauf, dass lediglich 75.000 Euro in die Rücklage gingen, obwohl die Stadt 3,1 Millionen Euro mehr Einnahmen habe. „Das kann nicht sein“, so Höhn. Er forderte konsequente Sparmaßnahmen in der Verwaltung mit den Einrichtungen. „Sonst bekommen wir die dauernde Leistungsfähigkeit nie hin.“ Die Linke-Fraktion lehnte den Etat ab.

Das Planauswahlverfahren für 2019 wurde verschoben. Zuerst soll die Machbarkeitsstudie, die 2016 von der Stadt erstellt wurde, erneut geprüft und aktualisiert werden. Mit einer detaillierten Kostenaufstellung soll erneut über das Planauswahlverfahren und die 300.000 Euro im Haushalt 2019 beraten werden - spätestens im Januar 2020.