Bad belastet Zeulenrodaer Haushalt: Steht das Waikiki vor dem Aus?

Zeulenroda-Triebes  Die Kosten für die Sanierung und den Betrieb des Waikiki bestimmen weiterhin die Haushaltsdebatte in Zeulenroda. „Wir planen etwas, dass wir uns derzeit nicht leisten können“, sagte Michael Glock (CDU).

Der Start für die Sanierung des Waikikis wurde bereits auf 2020 verschoben. Doch langfristig könnte der Stadt das Geld ausgehen.

Der Start für die Sanierung des Waikikis wurde bereits auf 2020 verschoben. Doch langfristig könnte der Stadt das Geld ausgehen.

Foto: Christian Freund

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In der ersten Sitzung nach der Sommerpause am Mittwoch debattierte der Stadtrat erneut über den Haushaltsplan. Eine Verabschiedung vor der Unterbrechung war gescheitert, weil sich viele der neu gewählten Stadtratsmitglieder nicht ausreichend informiert fühlten und gegen den Haushaltsplan stimmten. Auch in der gestrigen Sitzung gab es noch reichlich Diskussionsbedarf. Denn eines wurde klar: Das Geld reicht trotz rekordverdächtiger Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2019 in den kommenden Jahren vorne und hinten nicht.

Leistungsfähigkeit auf lange Sicht nicht gegeben

In diesem Zusammenhang wurden vor allem die Kosten für die Sanierung und den Betrieb des Waikiki als belastender Faktor für den Haushalt thematisiert. „Wir planen etwas, dass wir uns derzeit nicht leisten können“, sagte beispielsweise Michael Glock von Fraktion der CDU.

In der aktuellen Fassung des Haushaltsplanes geht die Stadt davon aus, dass die dauernde Leistungsfähigkeit im Zeitraum von 2020 bis 2022 nicht wieder hergestellt werden kann. Das heißt, dass nach den Prognosen nicht sichergestellt ist, dass die Stadt mit den derzeitigen Einnahmen und Ausgaben auf lange Sicht zahlungsfähig bleibt.

Denn: Um bis zum Jahr 2022 über die Runden zu kommen, ist nach der Prognose von Kämmerer Christian Födisch bis zum Jahr 2021 die vollständige Entnahme der Rücklagen von derzeit rund 2,7 Millionen Euro nötig. Rückstellungen in Höhe von 1,8 Millionen Euro, die für die übernommenen Bürgschaften der Stadtwerke Zeulenroda im Haushalt verankert sind, müssten aufgelöst werden. Zusätzlich sind für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 voraussichtlich Kreditaufnahmen in Höhe von circa 5,3 Millionen Euro angesetzt. Das Problem: Ohne den Nachweis der dauerhaften Leistungsfähigkeit wäre die Aufnahme der Kredite derzeit überhaupt nicht genehmigungsfähig.

Waikiki als Großposten in der Haushaltsplanung

Und unter den Vorzeichen all dieser Wenn und Aber belasten unter anderem die geplante Sanierung und die laufenden Betriebskosten des Wakiki den Haushalt stark. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht die Stadt zwar davon aus, dass die Kosten des Umbaus zu 90 Prozent gefördert werden. Über die Haushaltjahre bis 2022 verteilt, verbliebe ein Eigenanteil von 2,3 Millionen Euro. Zusätzlich fallen weiterhin Zuschüsse für die Betriebskosten und laut Stadtwerken weitere Kosten in Höhe von 550.000 Euro für das Jahr ­2021 und 1,1 Millionen Euro für das Jahr 2022 an. Auch nach der Neueröffnung wird das Bad vorerst weiter Zuschüsse in sechsstelliger Höhe benötigen.

Bürgermeister Nils Hammerschmidt (parteilos) verwies auf einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2016. Damals hätte eine Schließung auf dem Tisch gelegen, doch es sei festgestellt worden, dass dies der Stadt noch teurer zu stehen käme. „Doch diese Zahlen haben sich verändert. Vielleicht ist die Sanierung nicht mehr die beste Variante“, sagte Diana Skibbe (Die Linke). Wir brauchen eventuell einen Plan B oder C, gab auch Michael Glock (CDU) zu bedenken.

Plan B sei die Schließung des Freizeitbereiches. Plan C der komplette Rückzug. „Wenn es teurer wird oder die Förderbeträge geringer ausfallen, platzt das ganze Vorhaben“, sagte Markus Hofmann von der Fraktion CDU. Weil man in dieser Phase keinerlei Rücklagen mehr hätte, müsse sich die Stadt zusätzliches Geld am Kapitalmarkt besorgen. Was nach bisherigem Stand (keine dauerhafte Leistungsfähigkeit) allerdings gar nicht möglich wäre.

Sicherungskonzept soll zügig erarbeitet werden

Um aufzuzeigen, wo die Stadt Geld sparen kann, braucht sie dringend ein neues Haushaltssicherungskonzept (HSK). Die Kommunalaufsicht schreibt ein solches Konzept für Städte in der Haushaltsicherung vor. In Zeulenroda-Triebes konnte man sich allerdings bisher auf keine Fortschreibung einigen.

Ein Umstand, den Christian Köhler, der Leiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Greiz, mit starken Worten anmahnte. „Wenn Sie ihrer Pflicht nicht nachkommen, müssen wir repressive Maßnahmen ergreifen“, sagt er. Das bedeutet, dass eine Fremdfirma ein HSK auf Kosten der Stadt erstelle. Die Handlungshoheit, wo eingespart wird, würde die Stadt dann aus der Hand geben. „Das vorrangige Ziel muss es sein, jetzt ein HSK auf die Beine zu stellen“, sagte Bürgermeister Nils Hammerschmidt anschließend. Er rief die Fraktionsvorsitzenden auf, nach der Sitzung gemeinsam Vorschläge für ein Konzept zusammenzutragen.

Zwangsläufig muss die Stadt bei den freiwilligen Leistungen den Rotstift ansetzen. Also bei den Geldern für Vereine, Musikschule und eben für das Waikiki. „Die Region lebt auch von den Vereinen und Ortsteilen – und nicht nur vom Waikiki“, sagte Jörg Schneider, Ortsteilbürgermeister von Silberfeld dazu. Die Stadtratsmitglieder hätten vor der Wahl eine Stärkung der Ortsteile versprochen. Davon sei im Haushaltsplan nichts zu sehen.

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