Atombomben-Modell über Jenaer Johannisstraße

Jena.  Trägerkreis setzt sich für Abzug der letzen Atombomben ein – Abrüstungs-Debatte auch innerhalb der SPD

So sah das Flugobjekt über der Johannisstraße aus. Es war mit Luft befüllt und hing an Seilen.

So sah das Flugobjekt über der Johannisstraße aus. Es war mit Luft befüllt und hing an Seilen.

Foto: Thomas Beier

Die Nachbildung einer Wasserstoffbombe hing am Montag für einige Stunden über der Johannisstraße. Das sollte Passanten auf einen Infostand des Trägerkreises „Rüstungskonversion Jena“ aufmerksam machen, dessen Mitstreiter den Abzug der letzten 20 Atombomben aus Deutschland fordern. Bei der Bombenattrappe handelte es sich um die 1:1-Nachbildung einer taktischen US-Kernwaffe, wie sie im Fliegerhorst Büchel (Eifel) lagern.

Die Evangelische Kirche ist Mitglied des Trägerkreises. Jenas Superintendent Sebastian Neuß kritisiere, dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Windschatten von Corona den Kauf von 45 amerikanischen Kampfjets zum Abwurf dieser Atombomben durch die Bundeswehr durchsetzen wolle. Das Land dürfe sich nicht dem Diktat von prozentualen Vorgaben für den Verteidigungshaushalt unterwerfen.

Sabine Lötzsch, eines der Gründungsmitglieder des Trägerkreises, sagte, Jena sei nicht nur ein boomende Stadt, sondern zugleich ein Ort, an dem Betriebe ihr Geld auch mit Geschäften auf dem Rüstungsmarkt verdienen. Die Lieferung von Komponenten für Panzer durch die Firma Jenoptik ist nur eines von mehreren Beispielen. Auch an der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde bereits im militärischen Bereich geforscht. Klar gebe es da auch wirtschaftliche Zwänge. Aber letztlich würden Menschen in anderen Regionen der Welt mit den hier hergestellten Produkten getötet oder Ausbeutung und Herrschaft abgesichert.

Debatte auch innerhalb der SPD um nukleare Teilhabe

Im Stadtrat scheiterte zuletzt ein Antrag der Jenaer SPD, per Beschluss zu erreichen, dass sich Jena dem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen anschließt. Eine Mehrheit des Rates war der Auffassung, dass dies Thema in der Bundespolitik beheimatet sei und ein solcher Beschluss sogar Nato-Interessen gefährden könnte. Also Ablehnung. SPD-Stadtrat Ekkehard Schleußner hatte sich zuvor sehr für den Beschluss eingesetzt. Er erinnerte daran, dass zu DDR-Zeiten auf dem Jenaer Forst mobile Abschussrampen für sowjetische SS23 standen. Das bedeute, dass auch Jena erstes Ziel für taktische Kernwaffen der NATO gewesen wäre. „Wer heute noch immer oder wieder von nuklearer Teilhabe träumt, hat nichts begriffen und nichts gelernt“, sagte Schleußner.

SPD-Bundestagsmitglied Christoph Matschie sagte in einer Stellungnahmen: „Dieses Ziel wird aber nur erreicht, wenn sich die Nuklearmächte über Abrüstung einigen.“ Einseitige Schritte Deutschlands brächten Deutschland nicht weiter, im Gegenteil, sie können neue Spannungen schaffen. Polen wolle schon lange eine stärkere US-Präsenz und würde sicher in die atomare Teilhabe einsteigen. Damit bestehe die Gefahr, dass die 20 Atomwaffen von Deutschland nach Polen verlagert werden. Dies würde wiederum Russland provozieren.