Finanzamt Jena: Ein Umzug mit vielen Fragezeichen

Jena.  Vieles deutet auf eine dezentrale Lösungen für das Finanzamt Jena hin: Die Betriebsprüfer sollen beispielsweise in Stadtroda arbeiten.

Das Finanzamt am Jenaer Leutragraben.

Das Finanzamt am Jenaer Leutragraben.

Foto: Thorsten Büker

Auch wenn sich das Land über den Verbleib des Finanzamtes in Jena noch ausschweigt: Vieles deutet darauf hin, dass das Ministerium auf dezentrale Lösungen setzt. So sollen die Betriebsprüfer künftig in die landeseigene Liegenschaft Am Burgblick 23 in Stadtroda umziehen. Auch die Jahnstraße 3 in Jena ist im Besitz des Freistaates und soll ebenfalls eine Dienststelle des Finanzamtes werden. Entsprechende Angaben machte Finanzministerin Heike Taubert (SPD), die noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Torsten Wolf (Linke) beantwortete.

Wolf wertete die Aussagen zwar als Indiz dafür, dass der Umzug der gesamten Behörde vom Tisch sei. Dass 25 Hauptbetriebsprüfern mit Heimarbeitsplatz, die im Finanzamt lediglich ein sogenanntes „Poolzimmer“ mit einer Fläche von 69 Quadratmeter zur Verfügung haben, nach Stadtroda umziehen sollen, sieht er allerdings mit gemischten Gefühlen. Er will sich im Landtag dafür stark machen, dass Dienststelle und Dienstort nicht getrennt würden.

Technische Reibungsverluste

Zumal es durchaus technische Reibungsverluste gebe. So wisse er, dass aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorschriften bei Nutzung des Datenprogramms „Unifa“ die Anhänge im E-Mail-Verkehr nur in Jena geöffnet werden könnten. Auch wenn das Ministerium den Punkt bestreitet, bezieht sich Wolf gegenüber unserer Redaktion auf ein Gespräch mit einem Betriebsprüfer. „Die Kolleginnen und Kollegen, die für Steuergerechtigkeit und Steuerehrlichkeit sorgen, sollten nicht stiefmütterlich behandelt, sondern besonders wertgeschätzt werden“, sagt Wolf.

Gegen den Verbleib der Prüfer am Leutragraben spreche nach Angaben des Ministeriums auch die brandschutztechnischen Bewertung des Vermieters für das Foyer im 9. Obergeschoss im Hochhaus und der damit einhergehenden eingeschränkten Nutzung.

Mit einem sogenannten Markterkundungsverfahren startet der Freistaat im Dezember die Suche nach neuen Räumen für das Finanzamt Jena. Die Eckdaten für das neue Domizil waren vom Landesamt für Bau und Verkehr klar umrissen worden: Es werde ein Objekt mit einer Hauptnutzfläche von 7363,25 Quadratmetern sowie neun Pkw-Stellplätzen gesucht.

„Das Mietobjekt soll im Stadtgebiet von Jena, Weimar oder Apolda gelegen sein und über eine gute Anbindung an das Straßenverkehrsnetz sowie den ÖPNV verfügen“ , heißt es unter anderem. Seit 1999 ist das Finanzamt Jena im Leutragraben 8 untergebracht. Heute sind hier 415 Frauen und Männer beschäftigt. Das größte Finanzamt im Freistaat ist zuständig für Jena und Weimar sowie das Weimarer Land und den Saale-Holzland-Kreis.

Apolda würde sich freuen

Während ein möglicher Umzug der Behörde in Jenas Kommunalpolitik keine öffentlichen Reaktionen auslöste, war man in Apolda zum Beispiel sehr schnell Feuer und Flamme: Die „Allianz für Apolda“ (CDU-FDP/FWW), aber auch die Sozialdemokraten sprachen sich in ersten Reaktionen dafür aus.

Da das Markterkundungsverfahren längst abgeschlossen sein müsste, ging eine Anfrage vor den Sommerferien an das Ministerium raus. „Das Verfahren läuft noch“, hieß es. Nach der Anfrage des Landtagsabgeordneten Wolf sollte das Ministerium seine Aussagen konkretisieren. Mit den potenziellen Vermietern werde noch verhandelt, sagte eine Sprecher am Dienstag.

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