Jena genehmigt Bürgerhaushalt ohne Abstimmung

Jena  16 Projekte erfüllten die Voraussetzungen und blieben unter dem jährlichen Budget von 100.000 Euro

Die Obergrenze je vorgeschlagener Einzelmaßnahme liegt bei 10.000 Euro. Jährlich stehen im Bürgerhaushalt der Stadt 100.000 Euro für unterschiedliche Projekte zur Verfügung.

Die Obergrenze je vorgeschlagener Einzelmaßnahme liegt bei 10.000 Euro. Jährlich stehen im Bürgerhaushalt der Stadt 100.000 Euro für unterschiedliche Projekte zur Verfügung.

Foto: Tobias Hase/dpa

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Fast 100.000 Euro für 16 Projekte: Der Bürgerhaushalt für 2019 ist auf dem Weg – auch ohne eine Onlineabstimmung, da das jährliche Budget ohnehin nicht überschritten wurde und der Stadtspitze der nötige Aufwand zu groß erschien.

Woran lag es, dass die Zahl der Vorschläge hinter den Erwartungen zurückblieb? Möglicherweise sei die neue Form des Bürgerhaushaltes nicht ausreichend kommuniziert worden, räumte Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) am Dienstag im Rathaus ein. 47 Vorschläge erreichten die Verwaltung. Zieht man jene ab, die die formalen Voraussetzungen nicht erfüllen, blieben am Ende 16 Vorschläge mit einem Gesamtbudget von 94.345 Euro übrig. Die Stadt will die Vorhaben in einem feierlichen Rahmen präsentieren und bis dahin Stillschweigen über die „Gewinner“ bewahren, vier Beispiele nannte Gerlitz bereits am Dienstag dennoch:

4750 Euro für ein Grünes Klassenzimmer für die Imaginata (Picknicktische, Insektenhotel, Vogelhäuser und mehr);

4750 Euro für ein Schülermannschaftsboot für die Rennkanu-Kids des USV Jena;

1300 Euro für Sitzgelegenheiten und ein Kindersofa für den Kindergarten Kindervilla

sowie 1500 Euro für ein Kunst-Toilettenhäuschen mit Herz für die Scheunenbühne im Kulturgut Cospeda.

Jenas Stadtrat habe die Regeln für den Bürgerhaushalt im vergangenen Jahr geändert, da das alte System für Frust gesorgt habe, erinnerte OB Thomas Nitzsche (FDP). Seit der Abstimmung zum Bürgerhaushalt im Jahr 2013 stagnierte nämlich das Projekt einer neuen Schwimmhalle, wobei erst der OB-Wahlkampf 2018 für einen Durchbruch sorgte. „Damals konnten die Menschen nur Projekte anregen, das letzte Wort hatte der Stadtrat“, sagte Nitzsche.

In seiner Sitzung am 13. Dezember folgte der Jenaer Stadtrat mit großer Mehrheit der Empfehlung des Beirats Bürgerbeteiligung, den Bürgerhaushalt ab dem Jahr 2019 in Form eines Bürgerbudgets weiterzuführen. Dabei wird ein fester Betrag pro Haushaltsjahr im Haushalt geplant, über dessen Verwendung die Einwohner direkt entscheiden können.

Gerlitz räumte ferner ein, dass das Regelwerk zu starr sei und in den nächsten Wochen überarbeitet werden müsse. So sei zum Beispiel der Vorschlag „Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum“ durchaus sinnvoll. Er musste aber abgelehnt werden, da mit kontinuierlichen Folgekosten wegen Wartung und Pflege zu rechnen sei. „Der Bürgerhaushalt soll eine Lücke schließen zwischen den großen Investitionsprojekten und jenen Budgets, über die Ortsteile verfügen können“, sagte Gerlitz.

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