Jena. Das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske sei nicht zumutbar.

Die AfD-Frau Wiebke Muhsal hat offenbar nicht gegen die Hygiene-Regeln des Stadtrates verstoßen. Nach Informationen unser Zeitung hält der Fachdienst Recht das Tragen eines Mundschutzes für nicht zumutbar, wenn ein ärztliches Attest vorliege und medizinische Gründe ein ständiges Tragen verhinderten. Alles andere wäre unverhältnismäßig und ein unzulässiger Eingriff in die Tätigkeit als gewähltes Mitglied des Stadtrates.

Offiziell wollte die Stadt sich nicht äußern. Erst müsse der FDP-Stadtrat Clemens Beckstein informiert werden. Beckstein hat kritisiert, dass Muhsal zur jüngsten Sitzung ohne einen Maskenschutz erschien. Er bat die städtischen Juristen um eine Einschätzung des Vorgangs (wir berichteten). Die Teilnahme von Muhsal, die aus gesundheitlichen Gründen einen Mundschutz nicht dauerhaft tragen könne, stehe im Einklang mit den Vorgaben, sagte am Dienstag AfD-Fraktionschef Denny Jankowski. Der Fraktion sei keine andere Auffassung des Fachdienstes Recht bekannt. Man gehe davon aus, dass Muhsal auch an der kommenden Stadtratssitzung teilnehmen könne und dies auch tun werde.

Stadtrat, Mittwoch, 17, Volkshaus

Unmaskiert: Streit um Muhsals Auftritt im Jenaer Stadtrat