Jena ruft den Klimanotstand aus

Jena  Jena hat den Klimanotstand ausgerufen. Im Stadtrat fand der Antrag eine breite Mehrheit.

Ein Schriftzug vor dem Jenaer Rathaus. Mitglieder der Bewegungen  "Extinction Rebellion" und "Fridays for Future" forderten am Mittwoch vor der Sitzung des  Stadtrates klimapolitische Entscheidungen.  

Ein Schriftzug vor dem Jenaer Rathaus. Mitglieder der Bewegungen  "Extinction Rebellion" und "Fridays for Future" forderten am Mittwoch vor der Sitzung des  Stadtrates klimapolitische Entscheidungen.  

Foto: Thorsten Büker

Jenas Stadtrat hat am späten Mittwochabend den Klimanotstand ausgerufen. Ein entsprechender Antrag der Bündnisgrünen, Linken und der SPD bekam ein Mehrheit. Die Stadtverwaltung kann und soll somit Sofortmaßnahmen ergreifen, um Klimaauswirkungen einzudämmen und klimaschädliche Emissionen zu verringern. Das war eine wesentliche Forderung der Bewegung „Fridays für Future“.

Überhaupt war der Klimaschutz das zentrale Thema der Sitzung. Auch ein überfraktioneller Antrag bekam ein deutliche Mehrheit: Danach sind zum Beispiel künftig alle Beschlüsse des Stadtrates auf ihre Klimaauswirkungen hin zu überprüfen. Zudem soll der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit weiterentwickelt und umbenannt werden.

„Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“, heißt der Antrag, der von Bündnisgrüne, Linken, CDU, SPD, FDP und den Bürger für Jena eingebracht war. Einzig die AfD war dagegen.

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