Jena soll Worten humanitäre Taten folgen lassen

Jena.  Jenaer SPD erinnert an Ratsbeschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen über den Verteilerschlüssel hinaus.

Jena von oben (Archivbild).

Jena von oben (Archivbild).

Foto: Tino Zippel

Angesichts der Brandkatastrophe auf Lesbos erinnert die Jenaer SPD an einen Stadtratsbeschluss zur humanitären Hilfe. „Bereits im April 2019 hatte sich die Stadt Jena bereit erklärt, geflüchtete Menschen aus der Seenotrettung sofort und über den Verteilerschlüssel hinaus aufzunehmen“, so Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Der Stadtrat hat seinen Standpunkt im Mai bekräftigt “.

Thüringen hatte im Frühjahr dieses Jahres ein eigenes Landesaufnahmeprogramm auf den Weg gebracht, dem der Bundesinnenminister allerdings eine Absage erteilte. Dabei war die Katastrophe, die sich derzeit auf Lesbos ereignet, schon zu Beginn der Corona-Krise absehbar. „Wir fordern den Bundesinnenminister auf, alles rechtlich Mögliche zu tun, um die Menschen vor Tod, Krankheit, Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit zu bewahren,“ so der SPD-Kreischef Lutz Liebscher.

Inzwischen haben sich die Stadtoberhäupter von zehn großen Kommunen an die Bundesregierung gewandt und bereit erklärt, Menschen aus dem abgebrannten Lager aufzunehmen. Liebscher: „Ich erwarte, dass sich Jena als Wissenschaftsstadt diesem Appell anschließt. Alles andere ignoriert den Willen des Jenaer Stadtrates. Es ist schlimm genug, dass die Stadtspitze seit der Beschlussfassung im Mai in der Sache nicht tätig geworden ist.“

Zu den Kommentaren