Jenas Stadträte verpflichtet - Zuschauerprotest gegen AfD-Räte

Jena  Erste Sitzung nach der Wahl: OB wirbt für gemeinsame und gute Sacharbeit – Kritik aus dem Publikum bei Begrüßung der AfD

Der Jenaer Stadtrat hat sich am Mittwochabend zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Foto: Thomas Beier

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43 von 46 neugewählten Stadträten wurden gestern im Amt verpflichtet. OB Thomas Nitzsche sprach die Verpflichtungsformel auf die Gesetze der Bundesrepublik und begrüßte die Politiker anschließend mit Handschlag. Drei nicht anwesende Stadträte fehlten zur konstituierenden Sitzung entschuldigt. Sie werden später verpflichtet.

Während in den Reihen der Stadträte einige Stühle leer blieben, reichten dem Publikum die 37 Sitzplätze nicht ganz. Sehr wesentlich lag das an AfD-kritischen Besuchern, die während der Verpflichtung der fünf AfD-Stadträte Transparente entrollten und die antifaschistische Hymne „Bella ciao“ anstimmten. Vereinzelt gab es auch Zwischenrufe und einen Brüller beim Verlassen des Rathauses. Die Sitzung wurde deswegen aber nicht unterbrochen.

Zur Eröffnung des Sitzung gratulierte der OB allen Stadträten zur Wahl und verlieh seiner Zuversicht Ausdruck, dass es eine gute Legislatur werde. Er rief zu gemeinsamen Sachpolitik auf. „Es zählt das Argument, und nicht, von wem es kommt“, so Nitzsche. Zugleich warb er für Weltoffenheit und Toleranz.

Anders als zu Zeiten von OB Schröter gibt es derzeit im Stadtrat keine Koalition, sondern wechselnde Mehrheiten. Im Publikum waren auch zwei Grande Damen der Jenaer Politik: die nunmehr ehemaligen Stadträtinnen Karin Kaschuba (Linke) und Elisabeth Wackernagel (CDU).

Jens Thomas (Linke) wurde mit 40 von 44 Stimmen erneut zum Vorsitzenden des Stadtrates gewählt. Bei der Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Margret Franz (B90/Grüne) gab es erste Heiterkeit im Stadtrat. Aufgrund eines Kopierfehlers war Franz auf dem Stimmzettel versehentlich der CDU zugeordnet worden. Für das Wahlergebnis (36 Ja-Stimmen) war das aber eine „unschädliche Falschbezeichnung“. So teilte es das Rechtsamt mit.

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