Land gibt Förderzusage für 24 neue Straßenbahnen in Jena

Jena  Für die Stadtspitze ist das ein Durchbruch: Das Land gibt schriftliche eine Förderzusage, damit Jena neue Straßenbahnen anschaffen kann.

Zusage des Landes: Die Stadtwerke können neue Straßenbahnen anschaffen.

Zusage des Landes: Die Stadtwerke können neue Straßenbahnen anschaffen.

Foto: Tino Zippel

Für die Stadtspitze ist das ein Durchbruch: Das Land gibt schriftliche eine Förderzusage, damit Jena neue Straßenbahnen anschaffen kann. Somit würden Stadtwerke und Nahverkehr die Ausschreibung auf den Weg bringen – Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) sprach am Mittwoch von einem förderunschädlichen Vorhabensbeginn, denn der endgültige Bescheid liege noch nicht vor.

In einem Schreiben vom 9. September stellt Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke) die erhofften Fördermittel in Aussicht: Etwa 40 Millionen Euro für 24 neue Straßenbahnen, die in zwei Schüben – „Lose“, wie es im Planungsdeutsch heißt – angeschafft werden sollen. Das erste Los mit 12 Bahnen wird über den Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (Efre) finanziert, für das zweite Los sollen Haushaltsmittel des Landes fließen. Umgesetzt werden soll das Paket in den Jahren 2022 bis 2029.

Dass die Zeit eilt, verdeutliche der OB: Viele der Straßenbahnen seien nun reif für die gesetzlich vorgeschriebene vierte Hauptuntersuchung. Diese Wartungsstufe schließe faktisch das ­Auseinandernehmen und komplette Wiederaufbauen eines jeden Zuges ein, was teurer komme als eine Neuanschaffung. Insgesamt will die Stadt Jena 33 neue Bahnen anschaffen: Aufgeteilt in drei Lose, rechnet sie mit Investitionskosten von etwa 153 Millionen Euro – inklusive einer teilweise zu erneuernden Infrastruktur.

Auch wenn die Finanzierung des dritten Loses noch nicht gesichert sei, sprach Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) von einem „ganz großen Erfolg“. Noch Anfang August wirkte er nervös: „Wir brauchen aber jetzt erst einmal das politische Bekenntnis, dass dieses wichtige Stück Elektro-Mobilität erhalten wird.“ Die Zusage sorge jetzt für Sicherheit – die auch nach einem möglichen Regierungswechsel als Folge der Landtagswahl gelte, da es üblich sei, dass ein neuer Minister die Zusagen seines Vorgängers übernehme. Nitzsche erinnerte an den Stadtratsbeschluss vom April, mit dem die Jenaer Politik einen Brief an den Thüringer Ministerpräsidenten anzettelte, um den Druck auf den Freistaat in der Frage des geförderten Straßenbahnkaufs zu erhöhen.

Bis auf fünf Solarisbahnen wurden alle Straßenbahnen in Jena zwischen 1995 und 2002 angeschafft. Die Stadt habe immer betont, nicht mehr als 50 Millionen Euro zahlen zu können, sagte der OB.

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