Naturerlebniszentrum: Stadt prüft Klage gegen Förderbescheid

Jena  In das sanierte Haus am Schottplatz soll auch die Natura-2000-Station einziehen. Das kommt für die Stadt völlig überraschend.

Im Jahre 2018 hatte die Stadt Jena den Schottplatz von der Firma Schott gekauft. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Mitte) half bei der Regelung offener Fragen. Die symbolische Schlüssel-Übergabe fand beim Familienwandertag statt.

Im Jahre 2018 hatte die Stadt Jena den Schottplatz von der Firma Schott gekauft. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Mitte) half bei der Regelung offener Fragen. Die symbolische Schlüssel-Übergabe fand beim Familienwandertag statt.

Foto: Thomas Beier (Archiv)

Um das geplante Naturerlebniszentrum (NEZ) auf dem Jenaer Forst gibt es Fördergeld-Knatsch. Im kurz vor Weihnachten zugestellten Förderbescheid des Landes werden der Stadt 1,8 Millionen Euro nur unter der Bedingungen bewilligt, dass im NEZ auch die Natura-2000-Station „Mittleres Saaletal“ einziehen und bis zu drei Viertel des vom Kommunalservice Jena (KSJ) geplanten Gebäudes mit nutzen kann. Das war nach Auffassung der Stadt Jena so nicht abgesprochen.

Am Mittwochabend informierte Stadtentwicklungsdezernent und Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) im Hauptausschuss darüber, dass die Stadt nach der gegenwärtigen Faktenlage Klage gegen den Fördermittelbescheid beim Landesverwaltungsamt einreichen werde.

Inzwischen gibt es ein Papier aus dem Rechtsamt hierzu, wonach der Bescheid des Landes zumindest in Teilen „ermessensfehlerhaft“ ist. Kritisch ist demnach vor allem, dass das Land die Räume „dauerhaft und unentgeltlich“ an die Natura-2000-Station vergeben will. Im Sommer 2019 war davon die Rede, dass im Haupthaus am Schottplatz neben einer gastronomischen Versorgung, Informationsangeboten mit Ausstellungen, Büros für die Forstverwaltung und Veranstaltungsräume Platz finden sollen (wir berichteten). Damals hatte die Stadt öffentlichkeitswirksam einen Förderbescheid erhalten.

In der Folge ging Jena mit knapp 200.000 Euro in Vorkasse, um Planungsleistungen für das Projekt vorzufinanzieren. Sollte das Land bei seiner Auffassung bleiben, wird der finanzielle Schaden von der Stadt auf 300.000 Euro beziffert.