Notbetreuung an Jenaer Kitas – Wer darf?

Jena  AG Kita beklagt schwammige Regeln. Stadt Jena würde perspektivisch Kurzarbeitergeld für Kita-Erzieher aufstocken

Kinder in der Notbetreuung der Kindertagesstätte „Kinderschirm“.

Kinder in der Notbetreuung der Kindertagesstätte „Kinderschirm“.

Foto: Jördis Bachmann

Von den 5880 Kindern, die Jenaer Kitas besuchen, werden derzeit 1260 Kinder notbetreut. „58 Kindergärten befinden sich dabei in freier Trägerschaft, 69 Kindergärten gibt es in Jena“, sagt Stefanie Frommann vom Zentrum für Familie und Alleinerziehende e.V., in dessen Trägerschaft sich drei Jenaer Kitas befinden. Derzeit seien in den drei Einrichtungen „Kinderschirm“, „Saaleknirpse“ und „Burgauzwerge“ 26 Kinder in Notbetreuung.

Mit dem verlängerten Lockdown bis Ende Januar müssen sich viele Eltern noch einige Zeit mit alternativen Betreuungsmöglichkeiten selbst helfen. Geplant ist der eingeschränkte Regelbetrieb gemäß Phase Gelb, der etwas Entlastung für Familien bringen wird, in den Kitas erst ab 1. Februar 2021.

Klare Regelung, welche Kinder die Notbetreuung nutzen dürfen

René Zettlitzer, Sprecher der AG Kita in Jena, sagt: „Wenn man es bei Lichte betrachtet, kann man eigentlich gar nicht von einer Notbetreuung sprechen. Denn nach dem Beschluss des Landes haben fast alle Eltern Anspruch darauf.“ Die Regeln seien „unscharf“ formuliert und es sei nur ein Elternteil dazu verpflichtet, eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorzuweisen, um Notbetreuungsanspruch zu erhalten. In jedem Fall sei die Reglung viel weicher als die im Frühjahr 2020.

„Die Situation ist vor allem für die Kita-Leitungen sehr herausfordernd“, sagt Frauke Heckel, Fachbereichsleiterin der Kindertagesstätten gGmbH (KiTaS). Auch in Trägerschaft der KiTaS befinden sich drei Jenaer Kindergärten. „Insgesamt haben wir 203 Kinder zu betreuen, momentan sind etwa 40 Kinder in der Notbetreuung“, so Frauke Heckel. „Vieles kann man derzeit nur als Kompromisslösung gestalten, man würde es gern allen recht machen, aber das geht eben nicht.“ Wichtig sei es vor allem, eine Schließung einer Einrichtung aufgrund einer Infektion zu vermeiden. Sie lobt außerdem die gute Kommunikation mit den Elternbeiräten, die in dieser Situation sehr wichtig sei.

Kurzarbeit an den Kindergärten

Gerade für die Kita-Mitarbeiter*innen der freien Träger spielt nun auch das Thema Kurzarbeit wieder eine Rolle. Die Einrichtungen erhalten den Personalkostenzuschuss anhand der angemeldeten Kinder. Da derzeit jedoch nur wenige Kinder die Notbetreuung besuchen können, müssen die Träger möglicherweise Kurzarbeitergeld beantragen. Im Frühjahr 2020 stockte die Stadt Jena das Kurzarbeitergeld für die Kindergarten- und Horterzieher*innen auf 95 Prozent auf. „Ich hatte mir bereits damals gewünscht, dass diese Einigung mit der Stadt so festgelegt wird, dass sie auch für zukünftige Notbetreuungssituationen greift“, sagt René Zettlitzer. „Leider bekamen wir von der Stadt für diese Aufstockung des Kurzarbeitergeldes nur eine befristete Zusage bis zum 30. Juni 2020. Das hätte man rechtzeitig in Ruhe festlegen sollen.“ Gestern erhielt die AG Kita nun die Zusage, dass das Kurzarbeitergeld für Kitamitarbeiter*innen ab dem 1. Februar auf 95 Prozent aufgestockt wird – im Falle einer weiteren Fortsetzung des Lockdowns.

Elterngebühren – Aussetzung wäre fair

Auf ein weiteres wichtiges Thema in Zusammenhang mit der Notbetreuung macht Stefanie Frommann aufmerksam: „Es muss noch geklärt werden, wie es mit den Elterngebühren weitergeht. Wenn die Eltern ihre Kinder nicht in die Einrichtungen geben können, dann gibt es natürlich auch Diskussionen darum, ob für diesen Zeitraum Gebühren gezahlt werden müssen.“ Während des Frühjahr-Lockdowns 2020 wurden die Elterngebühren für drei Monate ausgesetzt. „Eine Aussetzung der Gebühren wäre natürlich auch jetzt nur fair“, sagt René Zettlitzer. Es stehe bereits im Thüringer Kabinettsbeschluss, dass der Landtag die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen schaffen soll, um Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Beiträge für Kindergarten und Hort erstatten zu können.

Zur Sache: Notbetreuung für wen?

Aus dem Beschluss des Thüringer Kabinetts geht Folgendes hervor:

Notbetreuung erhalten Kinder, wenn:

1. deren Personensorgeberechtigte nicht im Homeoffice arbeiten können.

2. und deren Personensorgeberechtigte in Berufen der Pandemieabwehr tätig sind oder in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse (unter anderem: Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Medien, Transport und Verkehr, Banken, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs).

3. die Notbetreuung zur Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung erforderlich ist oder die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht.

Als Nachweis genügt eine Bescheinigung seitens des Arbeitgebers.

Das Formular zum Antrag auf Notbetreuung finden Sie hier: https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2021/2021_Antrag_Notbetreuung.pdf