Jena. Die Fraktion der SPD im Jenaer Stadtrat will einen Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit etablieren.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich erneut dafür ausgesprochen, Fragen des Klima- und Umweltschutzes im Stadtentwicklungsausschuss zu behandeln. Diese Fragen seien untrennbar mit Themen der Flächennutzung, der Sozial- und Wohnraumentwicklung oder der Mobilitätsplanung, die allesamt im Stadtentwicklungsausschuss auf der Agenda stehen, verbunden.

Außerdem solle ein „Forum Klima“ eingerichtet werden, welches bereits bestehende Strukturen einbinde sowie die Mitsprache und Mitentscheidung zivilgesellschaftlicher Initiativen stärke.

„Die Ausrufung des Klimanotstands in der vergangenen Stadtratssitzung wäre ein starkes Zeichen gewesen, welches wir bereit waren, mit zu setzen. Gleichzeitig hat die Debatte gezeigt, dass es hierzu noch einer breiteren Verständigung bedarf. Ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit sind für uns Sozialdemokraten untrennbar miteinander verbunden“, sagt die Fraktionsvorsitzende Katja Glybowskaja. Mit einer deutlichen Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen im Jenaer Stadtrat wurde am vergangenen Mittwoch der Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Nun liege vor allem bei den Fraktionen die Aufgabe, einen breiten gemeinsamen Konsens zu entwickeln.

Der Klimawandel mit seinen ökologischen und sozialen Auswirkungen dürfe dabei kein Gegenstand politischer Schaukämpfe sein. „Wir müssen gemeinsam erkennen, welchen Beitrag wir in kommunalpolitischen Fragestellungen leisten können, um die Umwelt zu schützen, ressourcenschonend zu handeln und auf den Klimawandel mit den uns zur Verfügung stehenden Mittel Einfluss zu nehmen.“

Die SPD Jena teile ohne Einschränkungen die Zielsetzung, die Klimakrise als eine alle relevanten Lebensbereiche betreffende Herausforderung anzuerkennen. Bei einem Symbol allein soll es nicht bleiben.