CDU drängt auf Haushalt 2020

Drei Fragen an Marcus Hofmann, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion in Zeulenroda-Triebes.

Marcus Hofmann ist der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion in Zeulen- roda-Triebes.

Marcus Hofmann ist der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion in Zeulen- roda-Triebes.

Foto: Heidi Henze

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Knapp vor Jahresfrist konnte sich die Stadt auf einen Entwurf zur Haushaltskonsolidierung einigen. Ist damit erst mal Zeit gewonnen, um über einen Haushaltsplan für 2020 zu beraten?

Nein. Eigentlich hätte der Haushalt für das Folgejahr bereits in den letzten Monaten des Vorjahres beraten und verabschiedet werden müssen. Nur so sind sinnvolles Planen von Baumaßnahmen oder arbeitsvertragliche Vereinbarungen möglich und Förderungen für Vereine planbar.

Wann wird der Stadtrat über den Finanzplan beraten?

Zeulenroda-Triebes muss handlungsfähig bleiben, dazu braucht es schnellstens einen bestätigten Haushalt und ein von der Kommunalaufsicht genehmigtes Haushaltssicherungskonzept (HSK). Den Vorschlag des Bürgermeisters zu einer Sonderstadtratssitzung im Januar halten wir für richtig und haben diese für den 29. Januar beantragt. Der Bürgermeister ist aufgefordert, bis dahin einen Vorschlag auf den Tisch zu legen. So können alle Stadträte nach der ersten Lesung des Haushalts Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltslage einbringen, die im Februar eingearbeitet werden können. Dies ist auch fair gegenüber den von Einsparungen oder Mehrbelastungen Betroffenen und es bleibt bis zu einer Verabschiedung am 25. März genügend Zeit für Anhörungen.

Mit welchem Plan geht die CDU in die Beratung?

Wir brauchen eine zukunftsorientierten Haushalt, der auch eine Neustrukturierung der Verwaltung mit einschließt. Die CDU-Fraktion setzt sich für eine vernünftige und sparsame Haushaltsführung ein, um die Stadt zukunftsfähig aufzustellen. Es muss vorangehen, hierzu braucht es gründliches und zügiges Arbeiten. Wir wollen dazu gern unseren Beitrag leisten.

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