Interview mit Bürgermeister

Zeulenroda-Triebes: Eine Stadt unter Sparzwang

Zeulenroda-Triebes.  Der Bürgermeister im Interview

Bürgermeister Nils Hammerschmidt (parteilos) von Zeulenroda-Triebes im Interview zum Jahresabschluss 2019

Bürgermeister Nils Hammerschmidt (parteilos) von Zeulenroda-Triebes im Interview zum Jahresabschluss 2019

Foto: Heidi Henze

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Während noch einige Bürger ihren wohlverdienten Urlaub genießen, kreisen beim Zeulenroda-Triebes Bürgermeister Nils Hammerschmidt (parteilos) die Gedanken um die anstehenden Aufgaben im Jahr 2020.

Die Redaktion wollte von ihm wissen, welche Ereignisse 2019 für die Stadt Zeulenroda-Triebes prägend waren und welche Aufgaben im kommenden Jahr anstehen.

Herr Hammerschmidt, nennen Sie mir spontan ein schönes Ereignis in der Stadt im vergangenen Jahr

Das MDR-Osterfeuer in Zeulenroda war ein Höhepunkt. Die Sängerin Christine Stürmer sagte erst kürzlich, dass sie sofort wiederkommt, wenn das Osterfeuer in Zeulenroda ist. „Zeulenroda ist so schön“! Das Osterfeuer war eine gute Werbeaktion für die Region.

Was sehen Sie als Tiefpunkt?

Die letzte Stadtratssitzung mit der Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK). Nichtsdestotrotz bin ich froh, dass die Stadträte bis auf fünf Stimmen ihr Votum gegeben haben für die geänderte Fassung.

Was bedeutet die geänderte Fassung für das Haushaltssicherungskonzept?

Die großen Posten, wie das Freizeitzentrum (FZZ) mit 40.000 Euro mit Personalkosten sowie Betriebskosten und die Schließung der städtischen Musikschule „Fritz Sporn“ mit 167.000 Euro sind nicht beschlossen worden und die Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuern ausgesetzt. Musikschule und Freizeitzentrum bleiben erst einmal städtisch. Auch die Betriebskosten für das FZZ muss die Stadt weiterhin übernehmen, da die Stadträte das Angebot des Kinder- und Jugendverein „Römer“ zur 100-prozentigen Übernahme der Betriebskosten in Höhe von rund 7.500 Euro nicht zugestimmt haben. Das Angebot des Vereins lag den Stadträten als Tischvorlage zur Ratssitzung vor und alle haben es per Mail zuvor zu gesandt bekommen.

Das bedeutet, dass im städtischen Haushalt für 2020 die Kosten für diese Positionen eingestellt werden müssen? Kann das noch geändert werden?

Die Fortschreibung des HSK kann jeder Zeit passieren. Für die Musikschule muss eine Lösung gefunden werden mit dem Ziel, den jährlichen städtischen Zuschuss auf 80.000 Euro zu begrenzen. Diskussionsbereitschaft haben Eltern, Verein und Lehrer signalisiert. Ich bin optimistisch, dass wir das schaffen werden.

Beide Positionen hätten Summe von 207.000 Euro Einsparungen ergeben. Hat das HSK ohne die Einsparungen bei der Prüfung durch die Kommunalaufsicht auf die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt überhaupt eine Chance zur Genehmigung?

Eine Genehmigung erfolgt erst dann, wenn wir den Haushalt für 2020 vorlegen. Erst dann kann geprüft werden, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind.

Wann soll der Entwurf für den Haushalt 2020 zur Beschlussfassung vorliegen?

Ich würde im Januar eine Sonderstadtratssitzung zur Lesung einberufen. Im Februar müsste die Einarbeitung von Vorschlägen erfolgen. Ziel sollte es sein, den Haushalt spätestens im März zu beschließen. Dann muss die Kommunalaufsicht die Genehmigung erteilen vom HSK und Haushalt. Ich rechne im April mit einem bestätigten Haushalt. Nach jetzigen Stand müssten wir den Nachweis zur dauernden Leistungsfähigkeit erbringen können.

Die Einsparungen sind aber gesunken?

Das HSK hat nicht wie angedacht die Größe und entgegen allen Behauptungen, dass das Waikiki nicht zur Position stand, ging es um die Umschuldung der offenen Darlehen der Stadtwerke mit dem Waikiki auf die Stadt. Da hätten wir rund 80.000 Euro einsparen können. Da für Kommunen fast die Nullzins-Politik herrscht. Für die Umschuldung wäre eine freie Finanzspitze von 330.00 Euro notwendig. Durch die Streichung der Positionen steht das Geld nicht zur Verfügung.

Die Reduzierung von Verwaltungskosten und Betriebsausgaben in der Stadt haben Sie spontan von 227.00 Euro auf 445.000 Euro erhöht. Ist das realistisch?

Das ist eine Erhöhung von fünf auf zehn Prozent. Die Verwaltung muss sparen. Das bedeutet nicht, dass ausschließlich im Rathaus gespart werden muss. Hier auch, aber auch in allen nachfolgenden Einrichtungen wie die Schulen, Kindergärten, Bibliothek und alle. Es wird verdammt schwer werden, aber wir brauchen den Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit.

Wenn wir mit der Bautätigkeit im Waikiki beginnen, dann rutschen wir 2022 mit dem Haushalt leicht ins Minus und hier muss die Leistungsfähigkeit für die Zukunft wieder abgesichert werden.

Waikiki, wie weiter und gibt es ein Konzept?

Waikiki bleibt Nummer Eins der Prioritätenliste. Das haben die Stadträte auf der Sitzung im Oktober beschlossen. Die 2016 vorgeschlagenen Varianten für das Bad, mit dem Ausbau des Sport- und Tropenbades und Sauna, Schließung und Teilschließung. Dieser wird nun auf Empfehlung der CDU-Fraktion neu durchgerechnet. Das macht ein unabhängiger Berater. In der Sitzung im Februar wird es vorgestellt und wird eine Empfehlung ausgesprochen.

Sie sind gegen eine Schließung?

Für mich steht eine Schließung nicht zur Disposition. Stattdessen sollten wir uns Gedanken machen, das Waikiki auf viele Beine zu stellen. Das Tropenbad ist nicht die teuerste Sparte. Das Sportbad hat den höchsten Zuschuss, weil nicht der Umsatz da ist, aber die Kosten sind hoch.

Wir müssen den Pro-Kopf Umsatz von 15,70 Euro auf 20 Euro erhöhen. Hier führt der Nordic-Walking-Weg direkt vorbei.

Wird das eventuelle Konzept dann auch öffentlich sein?

Wenn ein Konzept steht, bin ich gern bereit zusammen mit den Technikern und allen Verantwortliche der Öffentlichkeit Rede und Antwort zu stehen. Damit dann auch jeder die Möglichkeit hat, sich damit mit dem Fachpersonal zu unterhalten.

Es wird im Bundesfinanzministerium sehr viel über die Entschuldungen von Kommunen gesprochen. Könnte es auch für die Stadt interessant sein?

Ich hoffe, dass auch Zeulenroda-Triebes bei dem Ansinnen bedacht wird. Ich denke dabei an die Altschulden von viereinhalb Millionen vom Waikiki. Ich werde auf alle Fälle einen Gesprächstermin vereinbaren.

Ihre Wünsche und Hoffnung für das Jahr 2020

Dass man fair miteinander umgeht, offen und ehrlich diskutiert. Das ist leider auf der Strecke geblieben. Ich wünsche mir, dass es wieder um die Stadt geht zusammen mit deren Bürgern. Die Menschen sind in den letzten Wochen näher zusammen gerückt. Das möchte ich nutzen, um gemeinsam ein Konzept zu stricken. Es gibt Bekundungen von Unternehmern und den Bürgern der Stadt.

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