Meine Woche: Gefährliches Hufeisen

Norman Börner über die Gleichsetzung von Links und Rechts

Norman Börner.

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Foto: Norman Börner

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Die Extremismustheorie besagt, dass sich linke und rechte Extreme ähnlich seien. Die vom Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse mit entwickelte Theorie bemüht dafür die Metapher eines Hufeisens. Dabei ist die Gleichsetzung von Links und Rechts gefährlich und eine Bedrohung für die Demokratie.

Die Äußerungen rund um die Ministerpräsidentenwahl zeigen allerdings, wie salonfähig die Hufeisen-Metapher geworden ist – und wie falsch sie ist. Wie kann man Rassismus und Antifaschismus gleichsetzen? Rassismus ist ein menschenfeindliches Weltbild. Antifaschismus sollte in einer wehrhaften Demokratie eine Aufgabe von uns allen sein. Nämlich die Faschisten als das markieren, was sie sind: Anti-Demokraten.

Dass die AfD diese Rhetorik nutzt, ist nicht weiter verwunderlich. Bedenklich ist aber, dass auch die Thüringer CDU nicht müde wird, links und rechts gleichzusetzen. Das ist gefährlich und zeigt, wie sehr die AfD die gesellschaftlichen Diskurs bestimmt und vergiftet.

Ihre Politiker und Anhänger haben eigene vulgäre Sprachbilder entwickelt. Es wird von Links-Faschisten gesprochen und die Antifa als neue SS bezeichnet. Keine rechte Gewalttat vergeht, ohne dass dieser Aber-die-Linken-Reflex greift. Aber die Linken zünden Autos an, heißt es dann. Auf „Nie wieder Auschwitz“ wird mit „Nie Wieder Gulag“ geantwortet und die Einmaligkeit der industriellen Ermordung von sechs Millionen Menschen geleugnet.

Es ist beschämend, wenn die CDU als vermeintliche Partei der Mitte diesen Unsinn bei jeder Gelegenheit aufgreift. Auch lokale CDU-Politiker aus Langenwetzendorf und Greiz nutzen die sozialen Medien nach der Ministerpräsidentenwahl, um vor Gefahren durch Linksextremisten zu warnen. In einem Bundesland in dem bei jedem Dorffest Thor-Steinar-Klamotten zum guten Ton gehören und die demokratischen Parteien gerade vorgeführt wurden, sollte die CDU ihren wachsamen Blick bestimmt nicht nach links richten.

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