Das Altenburger Land ist auf das neue Wassergesetz vorbereitet

Altenburg  Im Mai sollen Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen zur Pflicht werden

Marcel Greunke, Bürgermeister von Ponitz.

Marcel Greunke, Bürgermeister von Ponitz.

Foto: Martin Gerlach

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Sollte im Mai der Thüringer Landtag das neue Wassergesetz für den Freistaat beschließen, werden Gewässerunterhaltungsverbände zur Pflicht. 20 solcher Verbände sollen ab da gegründet werden, auch im Altenburger Land.

Der Kreis ist darauf vorbereitet. Seit mehr als einem halben Jahr feilt man im Landkreis an einem Konzept. Das soll am Donnerstag, 25. April, den Bürgermeistern und VG-Chefs in einer Dienstberatung bei Landrat Uwe Melzer (CDU) vorgestellt werden.

Beworben für die Gründung eines solchen Gewässerunterhaltungsverbandes hat sich der Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung Altenburger Land (ZAL). „In unserem Verband wurde einstimmig beschlossen, dass wir uns für die Geschäftserbringung bewerben“, so Verbandschef Marcel Greunke im Gespräch mit OTZ Schmölln. „Wir haben das getan und seitdem unsere Hausaufgaben gemacht“, so der ZAL-Verbandschef.

Mit dem Landschaftspflegeverband Altenburger Land – auch der hatte sich zunächst für die Führung dieses Verbandes ins Spiel gebracht – habe man seitdem mehrfach zusammengesessen und könne nun ein gemeinsames Papier vorlegen. Und obwohl der Pflegeverband seine Bewerbung inzwischen wieder zurückgezogen hat, will man in Sachen Gewässerunterhaltungsverband im Altenburger Land als enge Partner zusammenarbeiten. Gewässerentwicklung und Natur- sowie Biotoppflege gehen Hand in Hand: „Wir als ZAL bringen das technische Wissen mit, der Landschaftspflegeverband die Kompetenz in Sachen Natur- und Biotoppflege. Darauf wollen und können wir keinesfalls verzichten“, betont Greunke.

Mit dem Gewässerunterhaltungsverband, der Pleiße-Schnauder heißen soll, ändert sich ein wesentliches Prinzip grundsätzlich. Zuständig für die Pflege von Gewässern Zweiter Ordnung ist dann nicht mehr jede einzelne Anrainer-Kommune, sondern lediglich der Verband von der Quelle bis zur Mündung eines Gewässers. Weshalb sich der Zuständigkeitsbereich des hiesigen Verbandes nicht nur auf das Altenburger Land erstrecken wird, sondern bis nach Ronneburg und in die Geraer Region reichen soll. „Das ist grundsätzlich richtig“, wertet Greunke. „Wenn man mal ehrlich ist, die meisten Kommunen kommen nicht mehr rum mit der Gewässerpflege.“

Sollte der ZAL den Zuschlag bekommen, so soll ein eigener Meisterbereich gegründet werden. Was auch mit Personalaufstockung einher geht, zumal das Land Thüringen diese Kosten für die ersten Jahre übernehmen wird. Ein eigener Wasserbauingenieur soll eingestellt werden. Dann braucht es laut Greunke noch Mitarbeiter, die vor Ort tätig werden. Wie viel Verwaltungspersonal erforderlich ist, sei indes noch nicht abzusehen. „Was uns aktuell Kopfzerbrechen bereitet ist die Frage, wie lange der Freistaat die Komplettfinanzierung des Verbandes übernimmt“, so Greunke dazu.

Bei Null muss die künftige Organisation übrigens nicht anfangen. Die Untere Wasserbehörde stellt ihre Daten zur Verfügung und die geben unter anderem Auskunft darüber, in welchem Zustand sich die Gewässer Zweiter Ordnung im Altenburger Land befinden. Dass der ZAL mit dem Landschaftspflegeverband als Partner so gut vorbereitet ist auf das Kommende erklärt Greunke ganz einfach: „Die Unterhaltungsverbände sollen ab nächstem Jahr arbeiten. Da müssen wir einfach unsere Hausaufgaben machen.“

Die Gründung des Verbandes bezeichnet Birgit Seiler, Chefin des Fachdienstes für Natur- und Umweltschutz, als richtigen Schritt in die richtige Richtung. Vor allem weil die Flusseinzugsgebiete als Grundlage dienen statt politischer Gemeindegrenzen. Mit dem Verband werde die Pflichtaufgabe der Kommunen in eine Hand gelegt, was Seiler als sinnvoll bezeichnet. Als Arbeitsgrundlage für den neuen Verband würden auch all die vielen Infos gelten, die nach den zum Teil verheerenden Hochwassern im Altenburger Land durch Hochwasserschutzkonzepte, Einstufungen und Pflegekonzepte gesammelt worden sind.

In der Beratung am 25. April soll zudem ein Aufbaustab für den Gewässerunterhaltungsverband berufen werden.

Meine Meinung: Jana Borath über Partner und Kompetenzen

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