Pößneck. Michael Modde legt für Orlawasser nach.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz weist Vorwürfe des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Orla in der Frage der Sanierung der alten Kläranlage in Pößneck zurück.

„Das Ganze ist grund­sätzlich eine Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung“, hieß es am Samstag in einer Reaktion von Umweltstaatssekretär Olaf Möller (Grüne) auf den am gleichen Tag erschienenen OTZ-Bericht „Orlawasser hält Umweltministerium ‚mieses Spiel‘ vor“. Sein Ministerium stelle seit 2016 Fördermittel bereit, der für die Sanierung zuständige Altlastenzweckverband Nord- und Ostthüringen (ALZV) habe sie aber nicht abgerufen. „Wenn saniert wird, wird so saniert, dass kein Schaden für die Umwelt entsteht“, heißt es aus Erfurt. „Das kann eine Entsorgung der Klärschlämme auf einer Deponie, das kann aber auch ein sicheres Verwahren vor Ort sein. Das entscheiden am Ende Fachleute nach wissenschaftlichen Kriterien. Niemand hat Anspruch auf eine Luxussanierung, wenn er es selbst nicht bezahlen kann.“

„Luxussanierung“ sei ein Totschlagargument

„Die Realitätsverweigerung ist erschreckend“, hält Michael Modde (parteilos) als Pößnecker Bürgermeister und stellvertretender Orlawasser-Vorsitzender dagegen. Mit dem „Totschlagargument ‚Luxussanierung‘“ werde verschleiert, dass die Umsetzung zweier bestandskräftiger Bescheide von 2001 und 2013 verschleppt worden sei. Die sollen aufgehoben werden mit dem Ziel einer abgemilderten Variante, die zum vorhandenen Geld passe. Die Risiken dieses Schachzugs werden auf Pößneck abgewälzt, so Modde. Bis 2008 seien alle anderen Altlasten des ALZV saniert worden, da sei nicht herumdiskutiert worden. Die Probleme habe das Land selbst produziert, weil es sich 2008 aus der Förderung solcher Sanierungen zurückgezogen habe, wobei damals in Pößneck 2,8 Millionen Euro noch gereicht hätten. Die Verteuerung auf 7,5 Millionen Euro sei vor allem auf verschärfte Rahmenbedingungen umweltrechtlicher Art zurückzuführen. Das Finanzierungsloch sei mehr als vierfach höher als die 2016 in Aussicht gestellte Förderung. Es sei weltfremd zu glauben, dass Städte wie Gera und Jena jeweils eine halbe Million Euro für das Projekt in Pößneck freilenken würden oder Erfurt gar mehr als eine Million. „Das Land verdrängt hier die politischen Dimensionen“, so Modde.

Risiken nicht auf Pößneck abwälzen: Orlawasser hält Umweltministerium vor, mieses Spiel zuzulassen

Streit um schwermetallbelastete Kläranlage – Umweltministerium: „Kein Anspruch auf Luxussanierung“