Die Milliarden-Pumpe: Diese Corona-Hilfen flossen bisher in Thüringen

Erfurt.  Bund und Land versuchen, auch in Thüringen mit viel Geld die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Diese Gelder sind bisher geflossen.

Knapp 1,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen flossen in Thüringen. (Archivfoto)

Knapp 1,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen flossen in Thüringen. (Archivfoto)

Foto: Martin Schutt / dpa

Thüringen und der Bund pumpen seit März Hunderte Millionen Euro in Industrie und Handwerk, in den Dienstleistungssektor, aber auch in die Kultur, den sozialen Bereich, das Gesundheitswesen, die Kommunen, den Sport sowie die Bildung. Mit dem Geld sollen die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Allein in der Wirtschaft reicht die Förderpalette von Soforthilfen über Kredite bis hin zu Bürgschaften. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

Im Juni hat der Thüringer Landtag das Corona-Sondervermögen beschlossen, einen separaten Teil des Haushalts, in dem die Mittel zusammengeführt werden, welche die Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufwenden möchte. Ende September umfasste dieser Topf nach Angaben des Finanzministerium 1,26 Milliarden Euro. Davon waren bereits 873 Millionen Euro ausgegeben und folglich noch rund 400.000 Euro vorhanden.

Inzwischen spricht der Landesrechnungshof von einem Gesamtvolumen des Corona-Sondervermögens von 1,455 Milliarden Euro. Knapp 700 Millionen Euro stammen demnach vom Land, etwas mehr als 600 Millionen vom Bund. Weitere 155 Millionen Euro sind von Dritten, beispielsweise von den Krankenkassen, in das Sondervermögen geflossen. Zudem plant Thüringen, für weitere 300 Millionen Euro ein landeseigenes Konjunkturprogramm aufzulegen.

Bereits im März dieses Jahres haben der Bund und dann auch das Land mit den Corona-Soforthilfen die erste finanzielle Unterstützung zur Bewältigen der Corona-Folgen aufgelegt.

Soforthilfen

Nach Zahlen der Thüringer Aufbaubank Dafür wurden:

  • insgesamt 320 Millionen Euro bewilligt
  • 71.000 Anträge bis Ende Mai eingereicht
  • 2500 Anträge pro Tag bearbeitet
  • knapp 17.500 Anträge abgelehnt, etwa weil sie unvollständig oder doppelt gestellt wurden

Mit 305 Millionen Euro floss das Gros der Summe an mehr als 49.000 Unternehmen im Freistaat, aber auch an gemeinnützige Vereine. Besonders der Dienstleistungsbranche und Landwirten ist mit den Soforthilfen in der ersten Jahreshälfte unter die Arme gegriffen worden. Im Sommer endete das Programm. Thüringen steuerte mit 56 Millionen Euro etwa ein Sechstel der Hilfssumme bei.

Inzwischen wurden rund sieben Millionen Euro nicht verwendeter Soforthilfen wieder an die Aufbaubank zurückgezahlt.

Überbrückungshilfen:

Zudem werden Überbrückungshilfen gewährt, um gefährdeten Unternehmen, aber auch Kulturschaffenden oder Soloselbständigen zu helfen. Die Phase I der Überbrückungshilfen lief von Juni bis August dieses Jahres.

Nach Angaben der Thürjnger Aufbaubank wurden dafür im Freistaat:

  • knapp 3400 Anträge gestellt und 2712 bisher bewilligt
  • 622 Anträge abgelehnt
  • knapp 22,7 Millionen Euro ausgezahlt

Bewilligt wurden bei der Überbrückungshilfe I unter anderem:

  • im Baugewerbe 574.000 Euro
  • für Soloselbständige insgesamt fünf Millionen Euro
  • für gemeinnützige Vereine insgesamt 618.000 Euro
  • für Künstler und Kulturschaffende sowie Vergnügungs- und Themenparks rund zwei Millionen Euro
  • für die Land- und Forstwirtschaft insgesamt 54.000 Euro
  • für soziale Einrichtungen knapp 40.000 Euro

Inzwischen hat der Bund eine weitere Überbrückungshilfe aufgelegt. Die Phase II umfasst die Monate von September bis Dezember und bereits angekündigt ist Phase III ab Januar.

Thüringen will zudem die besonders Betroffenen des Teil-Lock-downs im November und wahrscheinlich auch noch im Dezember, mit einer „Novemberhilfe“ zusätzlich finanziell unterstützen. Die Thüringer Aufbaubank gewährte außerdem in 255 Fällen die von ihr entwickelten Corona-Hilfskredite für Unternehmen. Insgesamt wurden dafür 14 Millionen Euro bewilligt.

Corona-Sondervermögen

Die geplanten coronabedingten Ausgaben aus dem Thüringer Sondervermögen umfassten laut einer Auflistung des Finanzministeriums von Ende September insgesamt 58 breit gefächerte Positionen. Genannt werden unter anderem:

  • 19 Millionen Euro zur Überwachung und Bewältigung des Corona-Infektionsgeschehens in Thüringen
  • 111 Millionen Euro für den Erwerb von Verbrauchsmaterial und Ausrüstung zur Pandemievorsorge
  • 5 Millionen Euro zum Erwerb von Impfstoffen und antiviralen Medikamenten
  • 185 Millionen Euro als Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung an Kommunen und Landkreise
  • 31 Millionen Euro zum Ausgleich der ausgebliebener Elternbeiträge während der Schließung von öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen
  • 13 Millionen Euro Zuweisungen an die Kommunen für Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Flüchtlingsunterkünften
  • 34,6 Millionen Euro für Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz
  • 30 Millionen Euro für den Familienbonus
  • 41 Millionen Euro zum Ausgleich fehlender Einnahmen beim öffentlichen Personennahverkehr
  • 7,5 Millionen Euro zur Förderung des Erhalts von Ausbildungsplätzen sowie bei Übernahme von Azubis von geschlossenen Betrieben
  • 16 Millionen Euro Soforthilfe für gemeinnützige Träger
  • 4,4 Millionen Euro Zuschüsse für Museen als Kompensation für Einnahmeverluste
  • 9 Millionen Euro Zuschüsse Theater und Orchester als Kompensation für Einnahmeverluste
  • 14 Millionen Euro für digitale Endgeräte für sozial benachteiligte Schüler
  • 50 Millionen Euro zur Schaffung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten

Ein Teil der hier genannten Mittel war bis Ende September nur teilweise oder noch gar nicht ausgegeben worden.

Der Landesrechnungshof hatte bereits bei der Aufstellung des Corona-Sondervermögens im Mai kritisiert, dass die Kalkulationen für einige der Ausgabetitel und im Einzelfall auch deren Notwendigkeit nicht nachvollziehbar seien.

„Der Rechnungshof plädiert deshalb dafür, dass ungenutzte Ausgabetitel aus dem Sondervermögen gestrichen werden“, sagt ein Sprecher dieser Zeitung. Sie könnten aber auch für etwaige Programme aufgrund der neuerlichen Lockdown-Phase herangezogen werden. Die Finanzkontrolleure sprechen sich gegen eine „Mittelbevorratung für zukünftigen Haushaltsjahre“ aus.