Jena. Nach der Wahl soll der neue Stadtrat schnell in die Gänge kommen – die ersten Termine stehen im Kalender

Die kommenden Wochen sollen für Jena kein politisches XXL-Sommerloch werden. Es gibt einen Terminplan, damit der neue Stadtrat noch vor der Sommerpause in die Gänge kommt. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) erläuterte gegenüber der Zeitung, wie er sich das vorstellt.

Nach der Kommunalwahl am Sonntag und der Bekanntgabe des Ergebnisses haben alle Gewählten zunächst 14 Tage Zeit, mitzuteilen, ob sie die Wahl annehmen oder nicht. Wer sich nicht meldet, sitzt automatisch im neuen Stadtrat.

Wegen dieser Frist wurde die konstituierende Sitzung für Mittwoch, 19. Juni, angesetzt. Im Stadtrat sollen dann die ersten Ausschüsse gebildet werden. Wie viele Personen in den Gremien für welche Partei oder Vereinigung sitzen, hängt vom Wahlergebnis ab. Die Ausschüsse können auch vorläufig besetzt werden. Ganz wichtig ist etwa der Vergabeausschuss, damit die Stadt Aufträge auslösen kann. Stadtentwicklungsausschuss, Finanzsausschuss, die Werkausschüsse und der Hauptausschuss stehen ebenfalls auf der Wunschliste.

Außerdem sollen auf der Tagesordnung erste Sachbeschlüsse stehen. Die ÖPNV-Linienerweiterung ins Himmelreich ist da ein heißer Kandidat. Zusätzlich zur konstituierenden Sitzung wurde ein zweiter Termin vor der Sommerpause im Rathaus geblockt. Damit wäre eine optionale Sitzung am Mittwoch, 3. Juli, möglich. Ganz große Beschlüsse wie etwa der Eichplatz-Verkauf oder die Stadion-Vergabe stehen aber nicht an.

Für den Fall, dass der neue Stadtrat bis zur Sommerpause nicht entscheidungsfähig wird, deutete der OB die Möglichkeit von Eilentscheidungen an. Dies sei aber so eine Sache und nicht unbedingt der Plan.

Bis Ende des Monats könnte übrigens, wenn es ganz dicke kommt, noch die alten Stadträte Entscheidungen treffen. Auch nach der Wahl an diesem Sonntag bleiben die bisherigen Volksvertreter formal bis Ende des Monats im Amt.