Saalfeld. Partei des Bürgermeisters Steffen Kania holt 32,5 Prozent und zehn Sitze. Erstmals fünf AfD-Abgeordnete im Stadtrat

Die CDU ist klarer Gewinner der Kommunalwahl in Saalfeld. 32,5 Prozent der Wähler votierten in der Kreisstadt für die Christdemokraten, die im 32-köpfigen Stadtrat weiterhin mit zehn Sitzen vertreten sein werden. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit 17,2 Prozent der abgegebenen Stimmen, die nun erstmals fünf Sitze im Saalfelder Stadtrat inne hat.

Mit jeweils vier Sitzen ziehen die SPD und Die Linke ins Saalfelder Stadtparlament ein. Dabei erhielt die SPD 11,3 Prozent und Die Linke elf Prozent der gültigen Stimmen. Mit jeweils drei Sitzen ebenfalls wieder vertreten sein werden Bündnis 90/Die Grünen , die 8,1 Prozent der Stimmen errangen, und die FDP mit 10,8 Prozent der Stimmen.

Auch die Wählervereinigung Die Jungen haben wieder den Sprung in den Stadtrat geschafft. Sie wird mit zwei Sitzen und einem Ergebnis von 7,3 Prozent vertreten sein. Neu im Stadtrat sind die Freien Wähler Saalfelder Höhe (FW SH) mit einem Sitz (1,8 Prozent), den Andrea Kühn einnehmen wird.

Insgesamt sind acht Parteien und Wählervereinigungen im neuen Stadtrat vertreten. Von den insgesamt 25.579 wahlberechtigten Saalfeldern haben 14.376 den Weg ins Wahllokal gefunden. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 56,2 Prozent.

Saalfelds Bürgermeister Steffen Kania (CDU) äußerte sich am Montag erfreut über die hohe Wahlbeteiligung: „Die Abstimmung hat gezeigt, welchen hohen Stellenwert die Demokratie in unserer Stadt hat und dass viele Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimmabgabe Saalfeld mitgestalten wollen.“ Kania weiter: „Die Wahl hat einen Stadtrat ergeben, indem viele neue und auch junge Gesichter vertreten sein werden. Ich freue mich auch in Zukunft auf eine gute Zusammenarbeit im Stadtrat zum Wohle der Stadt – über Parteigrenzen hinweg.“

CDU-Fraktionschef Eirik Otto erklärte, er sei „sehr zufrieden mit der Wahl“. Otto betonte die unterschiedliche Wahlentscheidung der Saalfelder am Sonntag hinsichtlich der Kommunal- und der Europawahl. Offenbar hat eine nicht geringe Zahl der Saalfelder ihre Wahlentscheidung gesplittet. So votierten bei der Europawahl 24,7 Prozent der Saalfelder für die AfD und nur 22,7 Prozent für die CDU (SPD: 10,8 Prozent; Linke: 13,8 Prozent; Die Grünen: 7,8 Prozent). Für CDU-Fraktionschef Otto ist dies ein Zeichen „für die positive Wahrnehmung der Sacharbeit unserer Fraktion“ und auch des Bürgermeisters Kania.

Linke: Wir sind die Verlierer der Wahl

Das relativ gute Abschneiden der AfD ist Otto zufolge „gemessen am Landestrend keine Überraschung“. Nun werde man sehen müssen, was die AfD-Leute „an Inhalten vorlegen werden“. Eirik Otto: „Bisher habe ich keine tiefgreifenden Aussagen gehört.“ Die CDU-Fraktion werde sich inhaltlichen Diskussionen nicht verweigern, wobei das auch abhängig sei „von der Güte der jeweiligen Aussage“.

SPD-Fraktionschef Steffen Lutz ist „froh, dass es bei vier Sitzen geblieben ist“. Er sei „gerade noch so zufrieden“. Negativ ausgewirkt habe sich für die SPD die Tatsache, dass sie im ländlichen Raum des größer gewordenen Saalfeld noch keine Ortsvereine und somit keine Basis habe. Mehrheiten würden im Stadtrat auch weiterhin themenbezogen gefunden, die AfD dabei nicht ausgegrenzt. Lutz über die künftigen AfD-Stadträte: „Wir werden sehen, wie sie drauf sind.“

Die Linken sind „die Verlierer der Kommunalwahl“, erklärte indes Fraktionschef Andreas Langen: „Wir konnten nicht nur keine einzige Stimme im Vergleich zu der Kommunalwahl im Jahr 2014 hinzugewinnen, im Gegensatz zu allen anderen Parteien und Wählergruppen haben wir als einzige Partei an Stimmen verloren.“ Langen: Es scheint, dass Die Linke an Bedeutung bei den Wählerinnen und Wählern verloren hat.“

Zufrieden mit dem Ergebnis der Grünen äußerte sich Stadträtin Susanne Bätz. Sie erklärte: „Unser Grünes Ergebnis für den Saalfelder Stadtrat erfreut mich ganz besonders, gerade im Hinblick auf die Eingemeindung, die uns unsicher sein ließ, zu welchem Ergebnis wir kommen.“ Nun haben die Grünen mit drei sogar einen Stadtrat mehr als vorher. Bätz: „Mit Dorothea Köhler und Martin Spitzer wird der Stadtrat um zwei junge Mitstreiter bereichert.“ Ziel der Legislatur sei u.a. die Wiedereinführung einer moderaten Baumschutzsatzung.

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Das zweistellige Abschneiden der FDP kommentierte Sven Büchner so: „Wir haben als Fraktion eine gute Arbeit geleistet.“ Mit Freude reagierte auch Oliver Grau (Die Jungen): „Die Jungen haben über 600 Stimmen zugelegt. Wir dürfen bleiben und weiter mitbestimmen.“ Sich bei „der gewaltigen Werbepräsenz der Parteien“ zu behaupten, sei nicht einfach, „vor allem mit unserem doch sehr überschaubaren Budget“. Grau verweist auf den neu gegründeten Verein „Bürger für Saalfeld“, mit dem sich die Jungen-Fraktion für Saalfeld engagieren werde.

Nach Mitteilung der Stadt Saalfeld gibt es vorläufige Ergebnisse für die Wahl der Ortsteilbürgermeister in Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf. In allen drei Ortsteilen wurden die bisherigen Amtsinhaber bestätigt. So setzte sich Andreas Korn in Beulwitz durch. In Arnsgereuth wurde Torsten Danz im Amt bestätigt. Ebenfalls als Ortsteilbürgermeisterin darf Antje Büchner in Reichmannsdorf weiterarbeiten.