Kindergarten-Kampagne von Bad Blankenburg erreicht den Landtag

Bad Blankenburg  Der Petitionsausschuss beschließt trotz des Verfehlen des gesetzlichen Quorums die öffentliche Anhörung zu „Die Welt spricht Kindergarten“.

Auch am diesjährigen Thüringen-Stand auf der Internationale Grünen Woche in Berlin war für die Kindergarten-Kampagne geworben worden.

Auch am diesjährigen Thüringen-Stand auf der Internationale Grünen Woche in Berlin war für die Kindergarten-Kampagne geworben worden.

Foto: Dirk Bernkopf

Die im Landkreis geborene Initiative „Die Welt spricht Kindergarten“ ist nun de facto auf der landespolitischen Bühne angekommen: Der Petitionsausschuss des Landtages hat, wie jetzt mitgeteilt wurde, bereits in seiner Sitzung am 17. Januar beschlossen, zu der Petition eine öffentliche Anhörung durchzuführen.

Ziel der Petition ist es, den Begriff „Kindergarten“ wieder in den offiziellen Sprachgebrauch in Deutschland einzubringen. Insbesondere sollen die Begriffe „Kindertagesbetreuung“ oder „Kindertageseinrichtung“ im öffentlichen Sprachgebrauch, z.B. in Gesetzestexten oder Bildungsplänen, durch den ursprünglichen Begriff „Kindergarten“ ersetzt werden.

Zwar wurde die Petition während ihrer Veröffentlichung auf der Petitionsplattform des Landtags nur von rund 900 Menschen unterstützt und damit das für eine öffentliche Anhörung gesetzlich vorgeschriebene Quorum (1500) nicht erreicht. Wegen der durch die Initiative auf einem privaten Petitionsportal rund 7000 gesammelten Unterschriften und des „daraus erkennbaren öffentlichen Interesses“ habe sich der Petitionsausschuss aber trotzdem ausnahmsweise verständigt, eine öffentliche Anhörung durchzuführen, heißt es in der Mitteilung. Allerdings seien die auf privaten Plattformen gesammelten Unterschriften für ein mögliches parlamentarisches Petitionsverfahren „ohne jegliche Bedeutung“, wird betont. Private Portale könnten interessierten Bürgern lediglich ein weiteres Werkzeug an die Hand geben, Unterstützer für ein bestimmtes Anliegen zu gewinnen. Damit diese Anliegen aber nicht leer laufen, müsse dann gezielt der Weg in das parlamentarische Petitionsverfahren gesucht werden. Wie die Landtagsverwaltung auf OTZ-Nachfrage mitteilte, soll die öffentliche Anhörung zu „Die Welt spricht Kindergarten“ am 22. März ab 11 Uhr im Landtag stattfinden.

Mitglieder des Bad Blankenburger Fröbel-Kreises hatten am 20. November 2018 an Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (Linke) 6805 Unterschriften für die Petition übergeben. Jung hatte damals angekündigt, das Petitionsanliegen an die Landtage der Nachbarbundesländer weiterzuleiten und sich für eine Begriffsänderung im Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz einzusetzen.

Die Kampagne „Die Welt spricht Kindergarten!“ ist ein Gemeinschaftsprojekt von Fröbel-Orten, -Vereinen, -Einrichtungen und -Freunden in Thüringen. Als Teil der Fröbel-Dekade 2013 bis 2022 und des Themenjahres „Fröbel und die Politik“ erhielt der Fröbel-Kreis, mit Bad Blankenburg als Antragsteller, eine Förderung der Leader-Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt für die Kampagnengestaltung.

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