Hinter Gittern blieb Thüringen jung

Im Streit um die künftig notwendige Zahl von Haftplätzen orientieren sich die Rechnungshöfe von Sachsen und Thüringen an der allgemeinen Bevölkerungsentwicklung. Diesen Fehler beging die Landesregierung in Erfurt schon einmal.

Die gemeinsam geplante Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Pöhlau mit 740 neuen Haftplätzen werde eigentlich gar nicht gebraucht, so der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus.  Foto: Archiv

Die gemeinsam geplante Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Pöhlau mit 740 neuen Haftplätzen werde eigentlich gar nicht gebraucht, so der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus. Foto: Archiv

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Erfurt. Auf den ersten Blick klingt die Argumentation schlüssig.

"Wir Sachsen und Thüringer werden weniger", schreiben die Präsidenten beider Prüfbehörden in einer gemeinamen Erklärung. Und der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus erklärt, warum er das betont. Wesentlicher Einflussfaktor auf die Zahl künftig vorzuhaltender Haftplätze sei auch die Altersstruktur der Bevölkerung. Weil ihm sein Thüringer Kollege Sebastian Dette zustimmt, kommt dieser zu dem Schluss: Die gemeinsam geplante Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Pöhlau mit 740 neuen Haftplätzen werde eigentlich gar nicht gebraucht.

Dette und seine Leute in der Rudolstädter Ludwigsburg können gewiss rechnen. Aber die Bedarfsplanung künftiger Haftplätze lässt sich eben nicht an der Demographie ausrichten. Diesen Fehler beging Thüringen schon Mitte der 1990er Jahre. Trotz massiver Abwanderung füllten sich die Gefängnisse in einer Weise, dass die Mehrfachbelegung von Zellen nicht Ausnahme, sondern die Regel wurde. Mit einschneidenden Folgen. Im Jugendknast Ichtershausen wurde ein 16-Jähriger von Zellengenossen ermordet, aus der Vollzugsanstalt Hohenleuben, die sogar Acht-Mann-Belegung kannte, wurden massive Misshandlungen von Insassen durch Mithäftlinge bekannt. Obwohl in Deutschland jedem Häftling zumindest nachts eine Einzelunterbringung zusteht. Sofern er das wünscht. Thüringen "arbeitet" noch immer mit einer Ausnahmeregelung Ost.

Zum Stichtag 31. März 2012 waren in den fünf Gefängnissen des Freistaats 1593 Straftäter inhaftiert. Das sei die geringste Belegung seit zwölf Jahren, stellt das Landesamt für Statistik fest. Die Spitze wurde 2006 mit 1939 Gefangenen erreicht. Zehn Jahre davor brauchte man nur Platz für 837 Häftlinge.

Die Alters-Kohorten im Knast bilden keineswegs die der rechtstreuen Thüringer ab. Denn knapp die Hälfte aller Gefangenen war im März 2012 noch keine 30 Jahre alt. Jung geblieben ist Thüringen also ausgerechnet hinter Gittern. Hinzu kommt: Vier Fünftel aller, die zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden sind, waren schon mindestens einmal vorbestraft. Ihr Anteil im Strafvollzug nahm in den vergangenen Jahren erheblich zu. 332 Häftlinge rückten schon zum fünften Mal und öfter ein. Selbst im Jugendstrafvollzug ist inzwischen mehr als jeder Dritte ein Wiederholungstäter.

Hat der Rechnungshof das berücksichtigt? Wie plant man eine Stammkundschaft, die jung genug ist, um auch in 20 Jahren immer wieder mal zur Klientel zu gehören? "Wir kennen die aktuellsten Prognosezahlen des Justizministeriums nicht, räumt Rechnungshof-Chef Dette ein. Aber noch sei ja Zeit, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Übrigens: Der Anteil der Häftlinge ohne deutschen Pass beträgt nur 6,5 Prozent.

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