Schlossenteignung Reinhardsbunn: Frist für Widerspruch endet

Erfurt.  Schloss Reinhardsbrunn könnte endgültig in den Besitz des Landes Thüringen übergehen. Die Richter lehnten einen Antrag der jetzigen Besitzerin gegen das laufende Enteignungsverfahren ab.

Schloss Reinhardsbrunn mit Blick auf das Kavaliershaus. 

Schloss Reinhardsbrunn mit Blick auf das Kavaliershaus. 

Foto: Wieland Fischer

Die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn (Kreis Gotha) durch das Land Thüringen könnte am Freitag abgeschlossen sein. Damit würde der Freistaat die Verantwortung für das Schloss, seine Rettung und Sanierung sowie den Erhalt übernehmen.

Am Donnerstag endet die vierwöchige Widerspruchsfrist gegen eine Entscheidung des Landgerichts Meiningen. Die zuständige Baulandkammer hatte im Januar den Antrag eines Gläubigers des bisherigen Schlosseigentümers abgelehnt. Dieser wollte einen Gerichtsentscheid zur der 2019 für die Enteignung erlassene Ausführungsanordnung des Landesverwaltungsamtes erwirken.

Eigentümerin hatte Schloss verfallen lassen

Das Verfahren gegen die Enteignung wurde in jüngster Zeit von der Gegenseite nur halbherzig betrieben. Sollte am Freitag die zuletzt angefochtene Ausführungsanordnung greifen, könnten Schloss und Parkanlage Reinhardsbrunn bei Friedrichroda endgültig in den Besitz des Landes übergehen. Der Eintrag ins Grundbuch könnte erfolgen.

Der Weg der Enteignung war aus Sicht der Regierungschefs Christine Lieberknecht (CDU) und nachfolgend Bodo Ramelow (Linke) notwendig, weil die Eigentümerin das Schloss hat verfallen lassen. Zudem sollen millionenschwere Einträge im Grundbuch die Immobilie belastet haben. Diese würden mit Inkrafttreten der Enteignung verfallen. Der zuständige Bauminister, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), wird am Dienstag seinen Ministerkollegen einen entsprechenden Sachstandsbericht vorlegen. 1,9 Millionen Euro stehen für die Notsicherung des Schlossgebäudes bereit. Zuständig dafür ist künftig das Landesamt für Bau und Verkehr. Geplant ist, dass Schloss samt Parkanlage im zweiten Quartal dieses Jahres per Gesetz in die Obhut der der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zu übergeben.