Gericht soll Machtwort sprechen – Sanierung der schwermetallbelasteten alten Klär anlage in Pößneck

Pößneck  Auf die Sanierung der alten Kläranlage wartet der Zweckverband Wasser und Abwasser Orla seit rund 20 Jahren

Orlawasser-Werkleiter Volkmar Göschka (links) und der Verbandsvorsitzende Berthold Steffen, hier im Gestrüpp auf dem Gelände der alten Kläranlage in Pößneck, würden in ihren Amtszeiten gern noch eine Erledigung des Problems

Orlawasser-Werkleiter Volkmar Göschka (links) und der Verbandsvorsitzende Berthold Steffen, hier im Gestrüpp auf dem Gelände der alten Kläranlage in Pößneck, würden in ihren Amtszeiten gern noch eine Erledigung des Problems

Foto: Marius Koity

Im Zweckverband Wasser und Abwasser Orla Pößneck hat man die Schnauze voll. In der unendlichen Geschichte des schwermetallbelasteten Grundstückes der alten Klär­anlage in Pößneck will man den für die Sanierung zuständigen Altlastenzweckverband Nord-/Ostthüringen Erfurt verklagen.

So soll am Verwaltungsgericht Gera eine sogenannte Leistungsklage eingereicht werden. Orlawasser will, dass das ­Gericht den Altlastenzweckverband per Urteil zwingt, das ­Gelände der alte Kläranlage ­innerhalb einer gewissen Zeit in Ordnung zu bringen.

"„Die Sanierung der alten Kläranlage in Pößneck ist kraft seiner Satzung eine Aufgabe des Altlas-tenzweckverbandes.“"

Volkmar Göschka

Die Klageerhebung hat die Verbandsversammlung von Orlawasser am Dienstagabend nach kurzem Sachverhaltsvortrag von Werkleiter Volkmar Göschka und Rechtsanwältin Nicole Schwuchow (Kanzlei Festag & Plank Pößneck) diskussionslos und einstimmig gebilligt. Die Sitzung hatte der Neustädter Bürgermeister Ralf Weiße in Vertretung des Verbandsvorsitzenden Berthold Steffen geleitet.

Auf die Sanierung der alten Kläranlage wartet der Zweckverband Wasser und Abwasser Orla seit rund 20 Jahren. Vor drei Jahren wähnte man sich auf der Zielgeraden (OTZ vom 12. Februar 2016). Doch bald darauf folgte die Ernüchterung.

Denn statt dem bis dahin erwarteten Aufwand von 2,8 Millionen Euro hätten aktualisierte Kalkulationen aufgrund verschärfter gesetzlicher Vorschriften gezeigt, dass die Sanierung 7,5 Millionen Euro kosten würde. Doch hierfür reichten weder die Reserven des Altlastenzweckverbandes, welchem ­Orlawasser verpflichtend angehört, noch die 1,5 Millionen Euro, die das Land ursprünglich als Zuschuss für dieses Projekt reserviert hatte. So wurden sämtliche Aktivitäten zur Lösung des Problems eingestellt.

Dabei sei der Altlastenzweckverband nicht zuletzt durch einen Bescheid der Unteren Wasserbehörde des Saale-Orla-Kreises von 2013 verpflichtet worden, die alte Kläranlage bis Ende 2019 zu sanieren, so Göschka. Und schon 2001 habe das damalige Staatliche Umweltamt Gera festgestellt, dass von der einstigen Abwasserreinigungsanlage Gefahren für den Einzelnen und die Allgemeinheit ausgehen könnten.

Dem weiteren Druck von Orlawasser habe sich der Altlastenzweckverband entzogen, indem er beim Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar eine Schlichtung beantragt habe. Die Oberbehörde habe die Einleitung des Verfahrens bestätigt und mitgeteilt, dass sie zu gegebener Zeit über den weiteren Fortgang informieren werde.

Das sei im zweiten Quartal des vergangenen Jahres gewesen. Seither sei allerdings nichts passiert. Auf zwei Mahnungen von Orlawasser sei nicht reagiert worden. „Es bleibt uns nichts anderes übrig, als die Schlichtung als gescheitert zu betrachten und Klage in Form einer Leistungsklage zu erheben“, so Göschka.

Die Sanierung der alten Kläranlage auf dem heute teils unwegsamen Gelände zwischen dem Baustoffhandel am Unteren Bahnhof und der Kleingartenanlage an der Jenaer Straße sei die letzte Aufgabe des 1993 gegründeten Altlastenzweckverbandes. Alle anderen alten Kläranlagen in Thüringen seien längst saniert, gab Steffen 2018 in einem Interview zu verstehen.

Orlawasser erwartet von den Erfurtern, dass der kontaminierte Klärschlamm aus fünf einstigen Schlammbecken und dem Faulturm ausgebaggert beziehungsweise fachgerecht entsorgt wird. Der Klärschlamm müsse raus aus dem Boden, weil er insbesondere mit gesundheitsschädlichem Chrom aus der einstigen Pößnecker Lederindustrie belastet sei, so Göschka unter Berufung auf Untersuchungen von 1994 und 2001. Die bis zu fünf Meter tiefen ­Becken sollen mit unbelastetem Material verfüllt werden.

Die Pößnecker standen schon 2010/2011 mit dem Altlastenzweckverband in einem Rechtsstreit. Die Erfurter wollten sich damals mit einer oberflächlichen Variante des Problems entledigen, was Orlawasser erfolgreich verhindert hatte. Ansonsten wäre quasi eine Sondermülldeponie mit endlosen Nachfolgekosten eingerichtet worden, hatte Göschka seinerzeit gesagt.

Die alte Käranlage war 1931 bis 1981 in Betrieb. Als sie gebaut wurde, war sie eine der modernsten in Europa.

Zum Beitrag: Klärschlamm kommt endlich raus vom 12. Februar 2016

Zu den Kommentaren