„Jena 2030“ hat weniger Kleingärten

Jena  Bauland-Suche birgt Zündstoff im Stadtentwicklungs-Konzept

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Die Debatte um das Konzept „Jena 2030“ wird ungemütlich. Um den Flächenhunger der Stadt zu stillen, werden Themen aufgerufen, die vor Jahren abgehakt schienen. Es geht wieder um die Kleingärten unterhalb des Jenzigs. Aber auch Gärten im Mädertal, an der Schweizerhöhe und in Lichtenhain sollen Bauland werden.

„Jena 2030“ ist ein Komplexbeschluss von OB Thomas Nitzsche (FDP), in dem er die Hauptaufgabe der nächsten Jahre beschreibt. Dafür braucht er die ­Zustimmung der Stadträte. Einige von ihnen haben im Ausschuss für Stadtentwicklung vorberaten. Mit dem Ziel, dass Jena weiter wachsen möge, konnten sich alle anfreunden. Bemängelt wurde, dass dies sehr quantitativ betrachtet werde und qualitative Aufgaben fehlten, die prägend für das Lebensgefühl seien. Darauf wies zum Beispiel Rosa Maria Haschke (CDU) hin. „Das geht so nicht“, sagte sie zu den Plänen am Jenzigfuß, die über das bisherige Bauvorhaben an der Karl-Liebknecht-Straße hinausgehen.

In dem achtseitigen „Jena-2030“-Papier tauchen die Worte Kultur, Natur, Soziales nicht auf. Stattdessen heißt es im ersten Satz: „Der Stadtrat bekennt sich zu einem integrierten Politikansatz, der das Wachstum der Stadt Jena an Bevölkerung, Wirtschaftskraft und Steueraufkommen vorantreibt.“

Die Kleingartenanlagen stehen auf einer Liste mit insgesamt 17 Orten mit „Planerfordernis“. Die Aufgabe von Kleingärten am Jenzigfuß zugunsten von Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern ist deshalb ein heißes Eisen, weil die Kleingarten-Debatte dort 2012 die maximal mögliche Eskalationsstufe erreicht hatte. In der Folge ruderte die ­Verwaltung zurück, und es wurde ein Maßnahmepaket verabschiedet, um künftig transparenter zu planen – inklusive der Gründung eines Kleingartenbeirates und der Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes.

„Das ist haargenau das, was wir vor sechs Jahren gehört haben“, sagte Piraten-Stadträtin Heidrun Jänchen im Bezug auf die Kleingärten. Alte Pläne aus der Schublade zu holen sei wenig innovativ. Sie vermisst eine Diskussion, auf welchen Gebieten Jena Geld sparen könne, um weniger schnell wachsen zu müssen. Vielleicht beim Männer-Thema Neubau eines Fußball-Stadions?

Im Ausschuss sagte OB Nitzsche, dass der Beschluss ein atmendes Papier sei, das einen Rahmen mit gewisser Flexibilität setzte. Er ließ aber auch keinen Zweifel daran, dass sich die Wachstumsziele nur dann erreichen lassen, wenn Jena mehr Wohnungen und Gewerbeflächen bekommt. Bestimmte Dinge müsse sich Jena auch leisten können.

Dass auch die Kleingärten zu Jena gehören, erwiderte Reinhard Wöckel von der Linken. Er erinnerte daran, dass im nächsten Jahr Kommunalwahlen sind und Stadträte auch gegenüber der Gruppe der Kleingärtner in der Pflicht stehen, bestimmte Zusagen einzuhalten.

Mehr Bauland soll mittelfristig auch ein neuer Flächennutzungsplan bringen. Dieser Plan bestimmt, welche Nutzungen an welchem Ort möglich sind in Jena. Bastian Stein (CDU) schlug in der Sitzung vor, bestimmte Änderungen jetzt schon auf den Weg zu bringen, um etwas Druck vom Kessel zu nehmen. Es gebe durchaus Flächen, die sich ohne größere Konflikte gestalten ließen.