Nordhausen: Gibt es unwichtige Themen in der Kommunalpolitik?

Nordhausen.  Nordhausens Stadtchef stößt im Stadtrat eine Debatte an und bekommt auf seine Kritik deutliche Reaktionen.

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (rechts) sieht die „Bedürfnispyramide umgekehrt“.

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (rechts) sieht die „Bedürfnispyramide umgekehrt“.

Foto: Marco Kneise

Die Sätze des Nordhäuser Oberbürgermeisters Kai Buchmann (pl) lassen aufhorchen: Angesichts der aktuellen Corona-Krisensituation und in Erwartung einer neuen finanziellen Ausgangslage sei „die Relevanz in breiten Bevölkerungsschichten bei den Themen Museumsöffnung, neue Leitlinien für die Bürgerbeteiligung im Stadtrat, Sockelbetrag für die Ortsteile, Diskussion zur Förderung von Frauenprojekten in der Jugendkunstschule, Straßennamenauswahl aktuell nicht gegeben“, sagt Buchmann vor den Stadträten. Er spricht damit auch direkt Themen an, die die Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt haben, über die sie diskutieren und abstimmen wollen. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

Namen nennt Buchmann nicht, der genaue Adressat seiner Kritik bleibt im Dunkeln. Stattdessen erklärt er, ein „Problem mit der Priorisierung Dritter, die sich nicht an der Betroffenheit aller Nordhäuser orientiert“, zu haben. Es folgt die rhetorische Frage: „Wollen wir uns (…) gegenseitig vorführen?“ Die Bedürfnispyramide werde „absichtlich oder nicht umgekehrt, als ob sich die grundlegenden Probleme der Bevölkerung durch die Stadtverwaltung (...) nebenbei lösen lassen“.

Die „tatsächlichen Problemlagen der Nordhäuser“ seien derzeit die Kinderbetreuung, die Betreuung Behinderter in den Werkstätten. Es brauche Antworten auf offene Fragen zur Auswirkung von Kurzarbeit und möglichem Arbeitsplatzverlust, zur möglichen Unterstützung von krisengeschüttelten Unternehmen, zur Prävention von Gewalt, zu fehlenden Sport- und Freizeitaktivitäten, zur Planung und Sanierung von Straßen, Plätzen, Brücken und allen anderen Pflichtaufgaben.

Die Reaktionen der Stadträte sind deutlich: „Die Entscheidung, was wichtig ist, muss in einer breiten Debatte gemeinsam und transparent auch mit den Bürgern geführt werden. Und es kann Dinge geben, die den städtischen Haushalt nicht retten, ihn auch nicht in die Katastrophe reißen, die den Bürgern ein Stück Hoffnung, ein Stück Normalität vermitteln“, sagt Linke-Fraktionschef Michael Mohr.

Buchmanns Vorvorgängerin im Amt, Barbara Rinke (SPD), schlägt in dieselbe Kerbe: „Pflichtaufgaben gibt es viele. Aber ich glaube schon, dass es weitere anzupackende Aufgaben gibt.“ Man dürfe nicht in Trostlosigkeit verfallen und nur Angst machen, müsse vielmehr Hoffnung geben und „aktiv schauen, was wir in der Stadt für die Mitbewohner tun können“. Ihre Partei hat die unzureichenden öffentlichen Toiletten zum Thema der Sitzung erklärt.