Verkehrsmittel bis 2025 eingefroren

Jena  Bundesprogramm betrifft Himmelreich

Beim Bund ist die Verlängerung eines Förderprogramms in Arbeit, aus dem sich die Stadt Jena Gelder in zweistellige Millionenhöhe für ihr Straßenbahn-Projekt ins Himmelreich erhofft. Allerdings soll das Fördervolumen auf dem bisherigen Niveau eingefroren werden.

Mit großer Sorge blickt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes: Demnach soll das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zwar über 2019 hinaus fortgeführt werden. Allerdings will die Bundesregierung die GVFG-Mittel von jährlich 330 Millionen Euro bis mindestens 2025 auf demselben Niveau belassen. „Die Fortführung begrüßen wir. Aber die geplante Versteinerung der Mittel für weitere acht Jahre ist vollkommen unverständlich. Schon heute ist das GVFG-Bundesprogramm zwanzigfach überzeichnet“, teilte VDV-Präsident Jürgen Fenske mit. Wichtige Ausbauprojekte im Nahverkehrs könnten nicht realisiert werden.

Thüringen lehnt eine Förderung der Himmelreich-Straßenbahn derzeit ab, weil der Bau über 2019 hinaus dauern würde und überdies „ein sehr kostenintensives Projekt“ sei. Zuletzt lagen die Kosten bei 24 Millionen Euro für das Neuverlegen der Gleise ab Kaufland und den zugehörigen Straßenbau.