Weimar untersagt mehrere Demonstrationen am 1. Mai

Michael Baar
| Lesedauer: 2 Minuten
Erst vor knapp zwei Wochen kam es zu einem größeren Polizeieinsatz in Weimar rund um einen sogenannten Hygienespaziergang von Corona-Skeptikern und mehreren Gegenkundgebungen.

Erst vor knapp zwei Wochen kam es zu einem größeren Polizeieinsatz in Weimar rund um einen sogenannten Hygienespaziergang von Corona-Skeptikern und mehreren Gegenkundgebungen.

Foto: Jens Lehnert

Weimar.  Weimar hat mehrere für Samstag angemeldete Kundgebungen verboten. Laut Oberbürgermeister dürfe die Stadt nicht zur „Resterampe“ für andernorts abgesagte oder eskalierte Versammlungen werden.

Die Versammlungsbehörde der Stadt Weimar hat drei für den Maifeiertag angemeldete Versammlungen im Stadtgebiet untersagt.

Die vom Verbot betroffenen Kundgebungen waren unter den Themen „Wir Gedenken der Grund- und Menschenrechte, die im April 2021 in Weimar beerdigt worden sind“, „Eine Kerze und eine Blume für die Demokratie“ und „Richterliche Unabhängigkeit bewahren“ im Gebiet um das Amtsgericht Weimar angemeldet worden. Nach Aussagen der Stadt kommen die Anmelder aus der sogenannten „Querdenker“-Szene anderer Bundesländer.

Die Versammlungsbehörde habe die Versammlungen verboten, weil sie nach den ihr zur Verfügung stehenden Erkenntnissen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährden könnten. Es gebe Gewalterfahrungen bei vorangegangenen Anti-Corona-Demonstrationen in anderen Städten. Zudem bestehe ein teils eklatanter Widerspruch zwischen den offiziell angemeldeten Personenzahlen und der breit angelegten Mobilisierungskampagne im Internet. Diese lasse eine Anreise von mehreren tausend Personen in das Stadtgebiet erwarten.

Die Versammlungsbehörde sehe die Gefahr des Ignorierens von Abstands- und Hygienemaßnahmen durch die Teilnehmer als hoch an. Insgesamt stelle das für die Stadt „in jeder Hinsicht ein unkalkulierbares Risiko dar. Weimar ist für so etwas der falsche Ort und darf nicht zur Resterampe für andernorts abgesagte bzw. eskalierte Versammlungen dieser Art werden“, stellte Oberbürgermeister Peter Kleine fest.

Weimar sei dennoch ein lebendiger Ort der Demokratie. Dass der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auch in Pandemiezeiten eine besondere Bedeutung zukomme, „werden die traditionellen Kundgebungen des DGB auf dem Markt und des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus auf dem Theaterplatz unter Beweis stellen“, unterstrich der Oberbürgermeister.

Es wird erwartet, dass die Anmelder der Versammlungen auf dem Gerichtsweg gegen das Verbot vorgehen. Ihr äußerer Anlass sind die Anzeigen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen einen Weimarer Familienrichter, der die Maskenpflicht an zwei Schulen im Eilverfahren außer Kraft setzte.