Meine Meinung: CDU als ewige Opposition

Jörg Riebartsch zu neuesten Umfragen für Thüringen.

Jörg Riebartsch

Jörg Riebartsch

Foto: Andreas Wetzel

Eine neue Momentaufnahme zur Thüringer Landespolitik rückt in Erinnerung, weshalb sich Rot-Rot-Grün und die CDU auf Neuwahlen für das Frühjahr 2021 geeinigt haben. Die Regierungslage ohne Mehrheit wäre demnach dann beendet, aber anders, als es sich die Union erhofft hat: Wären am Sonntag Wahlen, hätten Linke, SPD und Grüne wieder einen klaren Auftrag für ihre Koalition.

Die gute Nachricht für die CDU – mit 22 Prozent kommt sie wieder an ihr schlechtestes Wahlergebnis in Thüringen heran, was sie im vergangenen Jahr erlitten hatte und schon als Erfolg gefeiert werden muss. Da die AfD leicht verliert, wäre die CDU damit sogar wieder die größte Oppositionspartei. Davon kann man sich aber nichts kaufen. Denn rechnerisch wäre nach den Umfragen auch eine Koalition aus Linkspartei und CDU möglich. Politisch stehen sich Linke, SPD und Grüne ohnehin näher. Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU auf Bundesebene verhindert solche Optionen und knebelt die Ost-CDU, was Regierungsbeteiligungen anbelangt. Wenn auf dem Bundesparteitag im Dezember das Umgangsverbot mit der Linkspartei nicht kippt, droht der einstigen Thüringer Regierungspartei ein Dahindämmern auf den wirkungslosen Bänken der Opposition.

Schlecht sieht es für die FDP aus. Landesvorsitzender Thomas Kemmerich hatte seine Partei knapp wieder ins Parlament gehievt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist er es auch, der in Windeseile die Liberalen wieder aus dem Landtag herauskatapultiert. Das wird Rot-Rot-Grün wegen der Mandatsverteilung in die Karten spielen.

Umfrage: Mehrheit für Rot-Rot-Grün in Thüringen

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