Fabian Klaus über die Folgen der grünen Personalposse.
Dass der Rücktritt einer Umweltministerin den Innenminister in arge Personalnot bringen würde, war so zunächst nicht abzusehen.
Aber in Thüringen kann eben auch das geschehen. Denn der Abgang von Anja Siegesmund (Grüne) verbunden mit der Demontage von Justizminister Dirk Adams (Grüne) sorgt jetzt dafür, dass die Polizeivertrauensstelle von Innenminister Georg Maier (SPD) personell blank dasteht.
Vor fünf Jahren eingerichtet war dieses Prestige-Projekt der rot-rot-grünen Koalition personell nie auf Rosen gebettet. Ganz zu Schweigen davon, dass es keine eigenen Ermittlungsbefugnisse gab, die immer wieder gefordert wurden. Jetzt geht mit Doreen Denstädt die einzige Sachbearbeiterin und wird Ministerin. Dass ihre jetzige Chefin Meike Herz mitzieht und Staatssekretärin wird, war im ersten Moment so nicht zu erwarten – aber: Wir leben in Thüringen und da kommt sowas vor.
Dass die beiden Frauen die Polizeivertrauensstelle gerade richtig ins Laufen gebracht haben, zeigt ein Blick in die Statistik der bearbeiteten Fälle der vergangenen Jahre. Die Klienten der Vertrauensstelle hatten das, was wichtig ist: Vertrauen.
Um dieses Projekt nicht vor die Wand zu fahren, muss Georg Maier (SPD), der ohne Zutun in diese Lage kam, sofort eine kompetente Nachfolge präsentieren – und dabei hilft kleckern nicht. Klotzen ist angesagt; vor allem personell.
Denn nur so dürfte die Vertrauensstelle zukunftsfähig aufgestellt werden – und im Innenministerium verbleiben. Spekulationen darüber, sie künftig dem Justizministerium zuzuordnen, gibt es. Mit Blick auf die gewollte Unabhängigkeit von der Polizei erscheint dieser Weg ohnehin nicht unwahrscheinlich.
Personalwechsel in der Thüringer Landesregierung hat Folgen