Leitartikel zur verschobenen Landtagswahl: Es geht nicht anders

Martin Debes über die verschobene Neuwahl des Landtags.

Martin Debes

Martin Debes

Foto: Marco Kneise / TA

Es begab sich zu der Zeit, als in der Staatskanzlei ein Ministerpräsident namens Thomas Kemmerich saß. Er hatte keinen Plan, kein Kabinett und erst recht keine Mehrheit im Parlament. Und am Horizont dräute die Pandemie.

Damals, vor bald einem Jahr, versprach die CDU der abgewählten rot-rot-grünen Koalition, dass sie ihr und dem linken Ministerpräsidenten zurück an die Macht verhelfe. Danach werde sie die Minderheitsregierung teilweise stützen – solange, bis der Landeshaushalt verabschiedet sei.

Im Februar 2021 solle der Landtag aufgelöst werden, um ihn am 25. April neu zu wählen lassen: Diesen Zeitplan vereinbarten die unfreiwilligen Partner damals schriftlich.

Nun sind Etat beschlossen und Pakt erfüllt. Es gibt nur ein größeres Problem – und das heißt natürlich Corona. Im Unterschied zu Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz, wo im März die Landtage gewählt werden sollen, sind in Thüringen noch Wahlkreiskandidaten zu küren und Listenparteitage durchzuführen. Sogar Delegierten müssen dafür teilweise noch nachgewählt werden.

Die rund 20 Parteien, die sich 2019 um den Landtagssitze bewarben, hätten hunderte Veranstaltungen zu organisieren, und dies zumeist in Präsenzform. Angesichts der traurigen Tatsache, dass Thüringen inzwischen ein einziger großer Hotspot ist, lässt sich das weder sicher organisieren, noch den Wählern vermitteln, die sich im Lockdown üben.

Es geht also nicht anders: Die Neuwahl wird verschoben, in die wärmere Jahreszeit, wenn hoffentlich die Mehrheit der Menschen geimpft ist. Aktuell gibt es Wichtigeres zu tun.

Landtagswahl wird in Thüringen auf September verschoben