Erfurt. Der Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag über die Zulassung der Parteien für die Landtagswahl Ende Oktober. 18 Parteien von CDU bis Gesundheitspartei haben ihre Listen eingereicht.

Die Thüringer AfD geht fest davon aus, dass ihre Liste für die Landtagswahl komplett zugelassen wird. Bisher habe es von Landeswahlleiter Günter Krombholz keine Hinweise auf größere Probleme gegeben, sagte Sprecher Torben Braga dieser Zeitung. Aus Sicht der AfD spreche alles für eine eindeutige Entscheidung des Landeswahlausschusses zu Gunsten seiner Partei.

Eine Sprecherin von Krombholz wollte sich nicht konkret zur AfD äußern. Es habe allerdings bis zum Ende der Einreichungsfrist der Listen am 22. August „mit mehreren Parteien“ Gespräche über Detailmängel gegeben, sagte sie.

Die Liste der AfD in Sachsen war im Juli vom dortigen Landeswahlausschuss nur bis einschließlich Platz 18 zur Landtagswahl am 1. September zugelassen worden. Da der Rest der Liste auf einem zweiten Parteitag mittels eines teilweise geänderten Verfahrens gewählt worden sei, sei er laut Wahlgesetz ungültig. Das Landesverfassungsgericht korrigierte nach einer Beschwerde der Partei die Entscheidung des Ausschusses teilweise. Jetzt sind die Plätze 1 bis 30 zugelassen, das entspricht etwa der Hälfte der gewählten Liste.

Bekanntgabe, welche Listen zugelassen werden, am 30. August

Auch in Thüringen war der Listenparteitag der AfD wegen des aufwendigen Wahlverfahrens nach zwei Tagen abgebrochen und erst Wochen später fortgesetzt worden. Parteisprecher Braga betonte, dass im Unterschied zu Sachsen die Teilnehmer gleich zu Beginn über alle Eventualitäten abgestimmt hätten. Insofern seien die beiden Vorgänge nicht gleichzusetzen.

Landeswahlleiter Krombholz wird am 30. August für den Wahlausschuss bekannt geben, welche Listen für die Landtagswahl am 27. Oktober zugelassen werden.

Folgende 18 Parteien haben Dokumente eingereicht:

  • CDU
  • DIE LINKE
  • SPD
  • AfD
  • Grüne
  • NPD
  • FDP
  • Piraten
  • Die PARTEI
  • KPD
  • Partei für Tierschutz
  • Bündnis Grundeinkommen
  • Demokratie DIREKT!
  • Die blaue Partei
  • Graue Panther
  • MLPD
  • ÖDP
  • Partei für Gesundheitsforschung

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