Erfurt. Mit dem Krieg in der Ukraine stellt sich auch die Frage neu, wie in Thüringen Zivilisten im Falle eines militärischen Angriffs geschützt würden.
Wegen des Ukraine-Krieges gibt es im Thüringer Innenministerium Überlegungen, wie die vorhandenen Mittel zum Schutz der Zivilbevölkerung im Freistaat wieder verbessert werden können. "Wir gehen davon aus, dass die Ereignisse in der Ukraine dazu führen, dass es zu einer Stärkung des Zivilschutzes kommen wird", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Der Schutz der Menschen im Falle eines Krieges sei über Jahrzehnte hinweg oft stiefmütterlich behandelt worden.
Im Innenministerium will man nun zeitnah prüfen, ob die Ausrüstung der Katastrophenschutz-Einheiten im Land verändert werden muss. Sie sind derzeit nicht dafür ausgerüstet, auch im Falle von bewaffneten Konflikten eingesetzt zu werden. Zudem prüft das Land die Anschaffung einheitlicher Software für Krisenstäbe des Landes und seiner Kommunen.
Keine landeseigenen Schutzräume in Thüringen
Der Freistaat will sich möglichst schnell einen Überblick darüber verschaffen, welche Immobilien im Land als Schutzräume für Zivilisten im Fall von militärischen Angriffen auf Deutschland geeignet sein könnten. Derzeit gebe es in Thüringen keinerlei Überblick darüber.
Als Schutzräume kämen zum Beispiel Tiefgaragen oder Keller in Frage. Die zu DDR-Zeiten noch vorhandenen Schutzräume seien nach der Wende vom Bund nicht übernommen worden. Landeseigene Schutzräume gibt den Angaben nach nicht.
In Deutschland wird zwischen dem Zivilschutz und dem Katastrophenschutz unterschieden. Für den Zivilschutz ist der Bund zuständig. Er soll die Menschen bei Bedrohungen durch äußere Gefahren wie militärische Angriffe schützen. Für den Katastrophenschutz sind die Länder zuständig. Dabei geht es darum, Schaden von Menschen zum Beispiel durch Unwetter abzuwenden. Weil beide Bereiche des Bevölkerungsschutzes aber eng miteinander verbunden sind, wird Zivilschutzausstattung auch für den Katastrophenschutz mitgenutzt.
Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums will Thüringen auch das Bund-Länder-Förderprogramm zur Anschaffung neuer oder Modernisierung alter Sirenen weiter vorantreiben. Seit 2021 seien bereits etwa 650 entsprechende Förderanträge beim Freistaat eingegangen. Damit sei die Förderung inzwischen deutlich nachgefragter als in der Vergangenheit. Zwischen 2017 und 2020 habe es nur 66 vergleichbare Förderungen im Freistaat gegeben.
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