Berlin/Erfurt. In einem veröffentlichten “Aufruf für eine populäre Linke“ fordert eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei. Das Papier stößt prompt auf Widerspruch.
In der Linken fordert eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei. "So wie bisher darf es nicht weitergehen, sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit", heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten "Aufruf für eine populäre Linke". Die Partei müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich "nicht auf bestimmte Milieus verengen".
Hoff: "Aufruf führt bedauerlicherweise Legende weiter"
Das Papier traf allerdings in der Partei prompt auf Widerspruch. "Der Aufruf führt bedauerlicherweise die Legende weiter, dass die Linke die Interessen ihrer Kernwählerschaft vergessen hätte", sagte der Thüringer Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Dem widerspreche ich weiterhin beharrlich." Hoff will beim Bundesparteitag im Juni in Erfurt als Vizeparteichef kandidieren. Die Linke steckt nach einer Serie von Wahlniederlagen und wegen internen Streits in der Krise.
Wagenknecht hatte schon vor der Bundestagswahl in ihrem Buch "Die Selbstgerechten" beklagt, viele "Lifestyle-Linken" hätten die Bodenhaftung verloren und blickten auf jene herab, die ein einfacheres oder traditionelleres Leben führten. Jetzt klingen in dem dreiseitigen Aufruf, den neben Wagenknecht etwa 80 Parteimitglieder unterzeichnet haben, ähnliche Motive an.
Wagenknecht: "Die Linke muss wieder Profil gewinnen"
Darin heißt es, die Partei müsse für die Arbeitenden, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv sein. "Es ist unsere Pflicht die Millionen zu erreichen, deren Interessen missachtet werden, und die sich eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhoffen", heißt es weiter. Eine besondere Verantwortung habe die Partei für den Osten der Republik. Die Linke solle sich zudem als Friedenspartei konsequent Aufrüstung widersetzen. Der Aufruf distanziert sich auch vom "opportunistischen Streben nach Mitregieren um den Preis der Aufgabe linker Ziele."
"Zentral ist die Frage: Für wen machen wir Politik?", sagte der Bundestagsabgeordnete und Mitunterzeichner Christian Leye der dpa. "Im Kern geht es für die Linke um Brot und Frieden, also um soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung von Aufrüstung und Krieg. Alles andere ist Kür. Wir müssen zurück zu unseren Kernkompetenzen, mit denen wir einst erfolgreich waren." Der Aufruf sei keine Kampfansage. "Das ist unser Versuch, aufeinander zuzugehen und zur Rettung der Partei beizutragen."
Wagenknecht twitterte: "Die Linke muss mit Themen Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Frieden wieder Profil gewinnen, damit sich normale Arbeitnehmer und Ärmere wieder von der Partei vertreten fühlen." Sie ist eine der bekanntesten Linken, aber intern umstritten. Ein Antrag auf Parteiausschluss ist gerade erst gescheitert.
Unterzeichner des Aufrufs sind unter anderen Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali, die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko, der Friedensaktivist Willi van Ooyen und die Publizistin Luc Jochimsen.