Carsten Schneider kritisiert AKK: „Glaubwürdigkeit beeinträchtigt“

Erfurt  Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zur Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin ernannt worden. Die Personalentscheidung stößt bei der SPD auf Kritik.

Der Thüringer Carsten Schneider im Deutschen Bundestag.

Der Thüringer Carsten Schneider im Deutschen Bundestag.

Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Die Ernennung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Die Glaubwürdigkeit von Frau Kramp-Karrenbauer ist damit beeinträchtigt.“

Zwar habe die Union freie Hand bei der Nachfolgeregelung dieses Kabinettspostens. „Aber dass Kramp-Karrenbauer vor zwei Wochen noch ausgeschlossen hat, ins Bundeskabinett zu wechseln, nun volles Risiko geht und das Gegenteil tut, ist schwer zu vermitteln“, sagte Schneider.

Die CDU-Chefin übernehme von der bisherigen Ressortchefin Ursula von der Leyen einen schweren Job. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Beraterverträgen im Verteidigungsministerium sei von der Bundesregierung bislang gemauert worden. „Ich erwarte, dass sie dort einen Kehraus macht und auf Kooperation mit dem Parlament umschaltet“, sagte Schneider.

Auch die Modernisierung der Bundeswehr müsse auf ordentliche Beine gestellt werden. Das sei keine Geld-, sondern eine Organisationsfrage. Flugzeuge und Hubschrauber müssten fliegen und Panzer auch fahren. „Da hat Frau von der Leyen eher eine Baustelle hinterlassen“, so der SPD-Politiker aus Erfurt.

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring begrüßt hingegen die Entscheidung: „Für die Union ist die Bundeswehr nun Chef(in)sache. Diese Wertschätzung ist ein starkes Signal an die Truppe.“

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