Erfurt. Die für die Betreuung ihrer Kinder gezahlten Beiträge sollen die meisten Thüringer Eltern zurückbekommen. Darauf haben sich Rot-Rot-Grün und die CDU geeinigt.
Die meisten Thüringer Eltern sollen die von ihnen gezahlten Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder zurückerstattet bekommen. Darauf verständigte sich die rot-rot-grüne Minderheitskoalition endgültig mit der CDU im Landtag. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog
„Wir haben das seit Langem gefordert“, sagte Unionsfraktionschef Mario Voigt dieser Zeitung. Leider seien die Regierungskoalitionen den Vorschlag, die Frage grundsätzlich per Gesetz zu lösen, bisher nicht gefolgt. Linke, SPD und Grüne haben inzwischen einen eigenen Entwurf erarbeitet.
Danach sollen alle Eltern ihre Gebühren zurückbekommen, die ihre Kinder nicht mehr als fünf Tage in die Notbetreuung von Kindergärten oder Schulhorts schickten. Die Kosten werden auf rund 2,7 Millionen Euro pro Monat veranschlagt. Wann Schulen und Tagesstätten wieder öffnen, ist ungewiss.
Die Rückerstattung soll Teil der erneuerten Stabilitätsvereinbarung sein, die Rot-Rot-Grün und CDU kommende Woche unterzeichnen wollen.
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