Leitartikel

Im Handeln entzweit

Gerald Müller

Gerald Müller

Foto: Andreas Wetzel

Gerald Müller über Pandemie, Wahlen und Einheitlichkeit.

Wissen Sie, welche Corona-Regeln in Deutschland gelten? Zumindest in Thüringen? Wenigstens In Ihrem Landkreis?

Die Trefferquote dürfte selten hundertprozentig sein.

Zu unterschiedlich sind die Maßnahmen hierzulande. Manche Bundesländer halten sich an die gemeinsamen Beschlüsse, einige verschärfen, andere lockern, wobei die jeweilige Umsetzung oft nicht mehr nachzuvollziehen ist, die Widersprüche häufig nur noch Kopfschütteln auslösen. Und so ziehen sich immer mehr Risse durch das Land.

Galt der deutsche Föderalismus zu Beginn der Corona-Pandemie noch als Erfolgsrezept, bildet er im jetzigen Stresstest inzwischen die Garantie für Streitigkeiten. Die Regierungschefs tauschen sich zwar aus, sie sind im Handeln allerdings längst nicht mehr geeint. Und da alle schon bald in den bundesweiten Wahlmodus schalten, ist Einheitlichkeit kaum noch erreichbar. Zumal zuvor – oder wie in Thüringen gleichzeitig – auch noch Landtagswahlen anstehen.

Das Superwahljahr erschwert sachbezogene Entscheidungen. Egal, ob um sie nun in einer Ministerpräsidentenkonferenz oder durch einen Krisenstab oder im Bund gefällt werden. Wobei eine übernommene Verantwortung durchaus mal zu Fehleinschätzungen führen kann. Wichtig ist nur, dass die Fehler dann schnell korrigiert werden.

Je länger die Beschränkungen dauern, desto klarer muss die Politik jedenfalls einen Plan vermitteln, wie die Rückkehr zu einer gewissen Normalität erreicht werden kann. Modellversuche wie letzte Woche in Weimar können dabei helfen. Auch wenn die Kenntnis der Regeln dadurch nicht erleichtert wird.