Linke und SPD streiten über Rassismus-Studie bei der Polizei

Erfurt.  Thüringens rot-rot-grüne Regierungskoalition streitet heftig über die geplante Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Polizei.

Innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition gibt es einen heftigen Streit über die geplante Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Polizei (Symbolbild).

Innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition gibt es einen heftigen Streit über die geplante Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Polizei (Symbolbild).

Foto: Julius Jasper Topp / TA

Innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition gibt es einen heftigen Streit über die geplante Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Polizei. Nachdem sich Vertreter von Linken und SPD wegen eines Parlamentsantrages zu dieser Studie einen heftigen Schlagabtausch im Kurznachrichtendienst Twitter geliefert hatten, zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey am Mittwoch verärgert.

Es sei ein starkes Stück, wenn die Linke seiner Fraktion via Twitter Vorwürfe mache, so Hey. Es gebe dafür andere Abstimmungsmöglichkeiten. Auch grundsätzlich müsste sich der Umgangston bei Rot-Rot-Grün ändern. „Weniger übereinander twittern und mehr miteinander reden, wäre ein guter Weg, über den wir uns in den nächsten Wochen mal unterhalten sollten.“

Antrag aus SPD-Sicht nicht nötig

Hintergrund für die Twitter-Debatte ist eine Meinungsverschiedenheit vor allem zwischen SPD und der Linken darüber, ob Rot-Rot-Grün einen Antrag im Landtag zur Abstimmung stellen soll, in dem eine Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Thüringer Polizei gefordert wird. Hey sagte, aus SPD-Sicht sei das nicht nötig, weil die SPD-Innenminister der Länder inzwischen erklärt hätten, eine solche Studie gemeinsam vorantreiben zu wollen. Dass es eine solche Studie geben müsse, sei unstrittig.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, André Blechschmidt, sagte dagegen, seine Fraktion halte es für ein wichtiges Zeichen, dass der Landtag eine solche Studie bei der Landesregierung einfordere. Seine Fraktion werde auf einem solchen Antrag bestehen. Der Linke-Innenpolitiker Steffen Dittes hatte den geplanten Antrag zunächst bei Twitter veröffentlicht.

Die Grüne-Fraktionssitzende Astrid Rothe-Beinlich sagte, auch ihre Fraktion wolle, dass es einen Antrag des Landtages zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei gebe. Es sei wichtig, dass eine solche Studie nicht nur von den SPD-Innenministern getragen, sondern auch aus dem Parlament heraus beauftragt werde.