Linke und SPD streiten über Rassismusstudie

Erfurt.  Nächste Runde im Thüringer Koalitionsstreit – und wieder ist die SPD mittendrin. Diesmal geht es um eine Rassismusstudie.

SPD-Fraktionschef Matthias Hey ist sauer über die Twitter-Attacken des Koalitionspartners auf seine Fraktion. „Was ist denn das für eine Unart geworden? Das ist doch absurd“, sagte Hey am Mittwoch in Erfurt.

SPD-Fraktionschef Matthias Hey ist sauer über die Twitter-Attacken des Koalitionspartners auf seine Fraktion. „Was ist denn das für eine Unart geworden? Das ist doch absurd“, sagte Hey am Mittwoch in Erfurt.

Foto: Foto: Sascha Fromm

Neuer Stress in der Minderheitskoalition. Nach dem Streit um die Finanzierung der neuen Mitteldistanzwaffen für die Polizei, der mitnichten beigelegt ist, liegen Linke und SPD miteinander über Kreuz bei der Frage, was der richtige Weg zu einer Rassismusstudie ist.

Auf Twitter war der Streit am Dienstagabend eskaliert, nachdem der Innenpolitiker Steffen Dittes (Linke) den Sozialdemokraten eine Blockadehaltung vorgeworfen hat. Tags darauf reagierte SPD-Fraktionschef Matthias Hey erbost: „Die SPD blockiert gar nichts.“ Er warf wiederum der Linken vor, dass sie „nicht geeinte Anträge“ veröffentlicht habe.

Linke, SPD und Grüne wollen gemeinsam eine Studie, die Informationen über Rassismus in der Polizei liefern soll. Das allerdings will auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Die Chefs der sozialdemokratisch geführten Innenressorts hatten sich am Wochenende darauf verständigt. „Jetzt passiert also, was Linke, SPD und Grüne wollen“, sagte Hey.

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, bleibt indes hart. Seine Fraktion bestehe darauf, den Antrag im Parlament einzubringen. „Wir wären an der Spitze der Bewegung, wenn wir diese Studie für Thüringen auf den Weg bringen würden“, sagte er. Angesprochen auf die Twitter-Debatte erklärte Blechschmidt, dass das doch ein Beleg dafür sei, dass der Zustand der Koalition gut sei, wenn man diese Diskussionen führen könne. Ganz so einfach wollte Matthias Hey die Angriffe auf seine Fraktion indes nicht beiseite wischen: „Das ist ein starkes Stück und das lasse ich so nicht auf der Koalition und der Thüringer SPD sitzen.“

Die Grünen bekennen sich indes zur Studie. Da habe sich an der Position ihrer Partei nichts geändert, sagte Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich am Mittwoch.

Fakt ist aber auch: Für eine Mehrheit im Parlament brauch Rot-Rot-Grün Stimmen aus der oppositionellen CDU. Deren Fraktionschef Mario Voigt machte deutlich, dass eine solche Studie „die Polizisten in ein schräges Licht rückt“ von den Christdemokraten nicht unterstützt werde.

Leitartikel: Die Hoheit der Deutung