Erfurt. Die SPD-Minister Tiefensee und Maier begrüßen die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Doch es gibt auch Kritik an der SPD-Bundeschefin Saskia Esken.

Die Thüringer SPD-Spitze hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten begrüßt. „Er ist genau die glaubwürdige, kraftvolle Person, die wir für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf brauchen“, sagte der scheidende Landeschef Wolfgang Tiefensee dieser Zeitung. „Der richtige Kanzler für diese Zeit“, schrieb Maier am Montag bei Twitter, nachdem bekannt wurde, dass Präsidium und Vorstand der Bundes-SPD Scholz einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert hatten.

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Gleichzeitig warb Wirtschaftsminister Tiefensee für eine Kooperation mit der Linken auf Bundesebene. „Es gibt nur eine realistische Machtoption, dass Scholz Kanzler wird – und das ist Rot-Rot-Grün, also in einem Bündnis unter Führung der SPD.“ Dafür müsse aber die Linke „von überzogenen und teilweise absurden Positionen in der Außenpolitik oder beim Thema Verfassungsschutz Abstand nehmen“.

Tiefensees designierter Nachfolger an der Spitze der Thüringer SPD äußerte sich ebenso zufrieden. Scholz sei „der richtige Kanzler für diese Zeit“, sagte Innenminister Georg Maier. „Ich bin überzeugt, dass er auch der Thüringer SPD Auftrieb verleihen wird.“ Scholz werde als Gast auf dem Landesparteitag am 26. September erwartet, auf dem der Thüringer Landesvorstand neu gewählt werden soll. Maier ist zudem als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert.

Auch der Innenminister befürwortet eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene. „Ich finde es gut, dass keine Koalition ausgeschlossen wird – außer, das versteht sich von selbst, mit der AfD“ sagte Maier mit Bezug auf entsprechende Äußerungen der Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Allerdings seien mit der Linken noch ein paar Fragen zu klären, zum Beispiel in der Außenpolitik oder bei den Themen Verfassungsschutz, Polizei und Bundeswehr.

Für Maier sei Scholz kompetent, souverän und geerdet und habe als Hamburger Bürgermeister bewiesen, dass er Wahlen gewinnen könne.

Innenminister Maier kritisiert Partei-Chefin Esken

Maier übte Kritik an Esken, die auch ein linkes Bündnis unter Führung der Grünen nicht ausgeschlossen hatte. „Es stört mich, wenn jetzt über eine Koalition mit der Linken unter grüner Führung spekuliert wird“, sagte er. „Das ist wirklich nicht hilfreich“. Die SPD dürfe sich „nicht selbst klein machen“.

Maier will Tiefensee als Thüringer SPD-Landeschef ablösen

Auch für Maier selbst stehen Veränderungen an: Der 53-Jährige will Chef der Thüringer SPD und Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im Wahlkampf zur anstehenden Landtagswahl im April werden. Grünes Licht vom Landesvorstand hat er schon. Eine Entscheidung gibt es aber erst beim Landesparteitag am 26. September, bei dem auch Olaf Scholz erwartet wird.