Erfurt. Die FDP kann sich vorstellen, einem dritten beitragsfreien Kita-Jahr in Thüringen zuzustimmen - stellt aber Bedingungen. CDU und AfD lehnen hingegen ab.

Eine Landtagsmehrheit für ein drittes gebührenfreies Kindergartenjahr in Thüringen erscheint möglich. Nachdem sich Linke, SPD und Grüne am Montag grundsätzlich auf eine entsprechende Initiative gereinigt hat, stellte FDP-Landes- und Fraktionschef Thomas Kemmerich die Zustimmung seiner Partei in Aussicht. Damit wäre eine knappe Mehrheit im Parlament garantiert. Allerdings knüpfte Kemmerich ein mögliches Ja seiner Partei an Bedingungen.

„Die Gebührenfreiheit kann nur der zweite Schritt sein“, sagte er. Bevor „plakativ Versprechungen gemacht“ würden, müsse in die Kindergärten investiert werden. Der FDP-Chef verlangte ein Konzept, das ein flächendeckendes Betreuungsangebot garantiere: „Was nutzt den Eltern die Beitragsfreiheit, wenn sie keinen Kita-Platz bekommen oder die Betreuung nicht verlässlich ist?“ Die bisherige rot-rot-grüne Koalition hatte durchgesetzt, dass seit 2018 das letzte Jahr vor der Einschulung für die Eltern kostenlos ist. Ab August dieses Jahres wird auch das vorletzte Kindergartenjahr gebührenfrei: Dies hatte der Landtag kurz vor der Wahl mit der damaligen Regierungsmehrheit beschlossen. Nach Berechnungen des Kultusministeriums bedeuten die zwei beitragsfreien Jahre für Eltern eine durchschnittliche Ersparnis von 3000 Euro. Die CDU reagierte ablehnend. Im Vordergrund stehe für seine Fraktion die Betreuungsqualität, so der bildungspolitische Sprecher Christian Tischner. Bevor Investitionsstau und Personalmangel nicht behoben seien, brauche man keine Debatte über noch mehr Gebührenfreiheit zu führen.

Das klarste Nein kam von der AfD im Landtag. „Wir lehnen das grundsätzlich ab“, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Stefan Möller. Die unteren Einkommensschichten würden durch die Gebührenfreiheit nur wenig oder gar nicht entlastet, weil sie schon bisher nicht oder kaum zahlen müssten. Lieber sollte das Geld in die Kindergärten gesteckt werden.

Allerdings wollen auch die Koalitionsparteien in die Infrastruktur investieren und den Personalschlüssel verbessern.