Ministerin zur Corona-Lage in Thüringen: „Situation ist ernst“

Erfurt.  Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) will die coronabedingten Einschränkungen landesweit nur moderat verschärfen und lokal reagieren.

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke)

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke)

Foto: Martin Schutt / dpa

Als Sozialministerin verantwortet Heike Werner (Linke) die Anstrengungen des Landes, die Corona-Pandemie einzudämmen. Wir sprachen mit ihr über die drastisch gestiegenen Infektionszahlen. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

Frau Werner, sind Sie gegen die Grippe geimpft?

Ja, seit dieser Woche. Ich habe auch schon viele Stimmen gehört, von Medizinern und aus Ämtern, dass sich in diesem Jahr in Thüringen mehr Menschen früher impfen lassen. Das ist ein gutes Zeichen, auch wenn es noch keine verlässlichen Zahlen gibt. Dafür ist es noch zu früh, der Impfstoff wird schrittweise ausgeliefert.

Wie sieht es mit dem Corona-Impfstoff aus?

Nach derzeitigem Stand könnte es kurz nach dem Jahreswechsel in Thüringen die ersten Impfungen geben. Erste Zulassungsverfahren haben bereits begonnen. Bis dahin müssen wir schauen, dass wir alle Voraussetzungen schaffen, der Impfstoff muss zum Beispiel bei minus 80 Grad Celsius transportiert und gelagert werden.

Trotz der aktuellen und geplanten Impfungen: Grippe plus Corona . . .

. . . kann zum Problem werden, für den Menschen und in den Einrichtungen. Es gibt noch nicht ausreichend Erfahrungen, was passiert, wenn beide Erkrankungen zusammenkommen. Außerdem hatten wir ja schon in Jahren mit schweren Grippewellen die Kapazitätsgrenze in den Krankenhäusern erreicht. Das wird also eine erneute Belastungsprobe für uns alle.

Wie dramatisch schätzen Sie die Situation ein?

Die Situation ist ernst, aber für Panik besteht kein Anlass. In den vergangenen Wochen war der Anstieg der Neuinfektionen vor allem bei Jüngeren zu beobachten, deshalb blieb der Aufwuchs bei den schweren Erkrankungen moderat. Inzwischen stecken sich aber auch wieder mehr Ältere an, da müssen wir sehr genau hinschauen. Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt also umso mehr, Abstand zu halten, Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die Hygieneregeln zu beachten.

Und die Landesregierung?

Wir müssen so wie bisher den Rahmen setzen, in dem dann die Gesundheitsämter in den Kreisen und größeren Städten auf die jeweilige Lage reagieren können. Das hat sich inzwischen eingespielt, wir haben eine Art Ampelsystem. Stufe Gelb gibt es bei 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, Stufe Rot bei 50. Dann wird gehandelt und werde lokale Einschränkungen verfügt. Wie Sie in den Landkreisen Sömmerda und Eichsfeld sehen, funktioniert das auch.

Bund und Länder haben sich jetzt auf schärfere Maßnahmen verständigt. Was macht Thüringen?

Auch das jüngste Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten hat unsere Linie grundsätzlich bestätigt, die eine Priorität auf lokale Entscheidungen legt. Deshalb werden wir die aktuelle Corona-Verordnung des Landes, die den Rahmen setzt, Ende Oktober wieder für einen Monat verlängern – wobei wir prüfen, ob wir mit Blick auf den konkreten Beschlusstext der Ministerpräsidenten noch kleine Anpassungen vornehmen.

Was ist mit den in Berlin verabredeten Sperrstunden ab 23 Uhr und Kontakteinschränkungen?

Schon jetzt ist es theoretisch möglich, dass Gesundheitsämter Sperrstunden oder Kontaktverbote verhängen, wenn sie es für nötig halten. Aber das lässt sich nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen festmachen. Wenn zum Beispiel in einem Kreis nur ein oder zwei Altenheime betroffen sind, die im Durchschnitt die Fallzahl hochziehen, muss nicht die ganze Region leiden.

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Aber sind die Gesundheitsämter für die Aufgabe, die von ihnen verlangt wird, überhaupt ausgestattet? Ihr Antwort auf eine Landtagsanfrage wies viele Defizite auf.

Die Situation ist tatsächlich unbefriedigend. Wir haben zu wenige Stellen in den Ämtern – und diese Stellen sind teilweise unbesetzt. Laut einem Gutachten, das wir im vergangenen Jahr erstellen lassen haben, waren zu diesem Zeitpunkt 48 Vollzeitstellen unbesetzt, also im Schnitt 2,1 Stellen pro Amt. Bereits jetzt unterstützen bei Bedarf das Landesverwaltungsamt, das Robert Koch-Institut und auch die Bundeswehr die Gesundheitsämter. Zudem werden wir schauen, ob wir beispielsweise mit Medizinstudenten eine Personalreserve aufbauen können, die im Ernstfall schnell einsatzbereit ist. Und wir als Regierung sind bereit, mehr Personal in den Kommunen zu finanzieren.

Das heißt, Sie geben den Kommunen die Schuld?

Nein. Das Problem ist komplex. Es ist ja nicht so, dass sich Mediziner in den öffentlichen Gesundheitsdienst drängen. Aber wenn die Kommunen mehr Personal einstellen, wird dies durch das Land mit dem Finanzausgleich bezahlt. Die mangelnde Bereitschaft des kommunalen Arbeitgeberverbandes, den Tarifvertrag anzupassen, wirkt sich natürlich auch aus.

Auch Ihr Ministerium ist nach Ihrer eigenen Aussage im Kabinett an der Belastungsgrenze. Viele wichtige Stellen sind nicht besetzt. Sind Sie arbeitsfähig?

Natürlich sind wir arbeitsfähig. Aber wir müssen – so wie die Gesundheitsämter – gerade Prioritäten setzen, also bestimmte Aufgaben und Projekte, die nicht so dringend sind, ins nächste Jahr schieben. Das wird aber nur für eine Weile funktionieren. Deshalb ist im Kabinett besprochen, dass aus anderen Ministerien Personal abgeordnet wird, um bei uns auszuhelfen. Da ist schon ein Anfang gemacht.