Nach Gewalt bei Thügida-Demo in Saalfeld: AfD zeigt Linken-Abgeordnete an

Saalfeld/Erfurt  Wie die Partei Alternative für Deutschland (AfD) am Mittwoch mitteilte, hat sie im Zuge des Gewaltausbruchs am Ende der Thügida-Demo in Saalfeld vom Montag (9. Januar) Strafanzeige gegen die Linke-Abgeordnete Sabine Berninger gestellt.

An dem Abend kam es nach der Thügida-Demonstration in Saalfeld zu tätlichen Übergriffen auf eThügida-Teilnehmer. Auf dem Saalfelder Markt wurde einer der Teilnehmer durch Fußtritte unter anderem gegen den Kopf schwer verletzt. Zwei weitere Demonstranten erlitten leichte Verletzungen.

Vor der Demonstration postete die Linken-Abgeordnete Sabine Berninger auf ihrem Facebook-Profil einen Flyer mit folgendem Inhalt:

„Make racists afraid again!“ („Macht den Rassisten wieder Angst“); und weiter: „Thügida-Nazis stoppen!“, dazu noch Ort- und Zeitangabe der Demonstration in Saalfeld.

Die AfD-Fraktion sieht in dem Facebook-Beitrag Berningers „einen strafrechtlich relevanten Aufruf, insbesondere eine Anstiftung zur Körperverletzung und zum Landfriedensbruch sowie eine Strafbarkeit nach Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes“. Aus diesem Grund wurde am Mittwoch innerhalb der Thüringer Fraktion einstimmig beschlossen, einen Strafantrag gegen Frau Berninger zu stellen. Dieser ist bereits der Staatsanwaltschaft Gera übermittelt worden, teilte die AfD-Fraktion mit.

Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärte: „Es ist ein Skandal, dass eine Linken-Landtagsabgeordnete Aufrufe von extremistischen Antifa-Gruppierungen verbreitet. Die vorhersehbare Folge davon war ein schlimmes Hass- und Gewaltverbrechen. Einmal mehr zeigt sich die enge Verflechtung der Linksfraktion im Thüringer Landtag mit linksextremistischen Gewalttätern...“

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