Rechnungshof warnt vor kostspieligem Überangebot an Haftplätzen

Bessere Konzepte zur Berechnung künftiger Häftlingszahlen fordert der Thüringer Rechnungshof von der Landesregierung. Die bisherige Prognose des Justizministeriums zur Zahl der Gefängnisinsassen sei zu hoch angesetzt, teilte der Rechnungshof am Donnerstag in Rudolstadt mit.

"Die Planung einer Justizvollzugsanstalt erfordert den Blick nach vorn", sagte Sebastian Dette (CDU), Präsident des Thüringer Rechnungshofes. Foto: Marco Kneise

"Die Planung einer Justizvollzugsanstalt erfordert den Blick nach vorn", sagte Sebastian Dette (CDU), Präsident des Thüringer Rechnungshofes. Foto: Marco Kneise

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Rudolstadt. Mittelfristig gebe es in Thüringen 330 Haftplätze zu viel. Folgen könnten unnötige Baukosten und langfristige Haushaltslasten sein, warnte die Behörde. Das Justizministerium widersprach den Vorwürfen. Der Präsident des Rechnungshofes, Sebastian Dette, begrüßte zwar, dass die thüringische und die sächsische Landesregierung die Kapazität der geplanten gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von 940 auf 740 nach unten korrigiert hätten. Allerdings könne dies eine Überarbeitung der Prognosen nicht ersetzen.

"Die Planung einer Justizvollzugsanstalt erfordert den Blick nach vorn. Es ist falsch, anzunehmen, die heutigen Häftlingszahlen bestünden auch in 10 bis 15 Jahren unverändert fort", sagte Dette. Ein Sprecher des Justizministeriums wies die Vorwürfe des Rechnungshofes allerdings umgehend zurück. Das Ressort habe mit der Vorlage eines neuen Justizvollzugskonzepts die Forderung nach einer aktualisierten Planung bereits erfüllt. Gründe, die bereits getroffene Entscheidung für den JVA-Bau zu revidieren, sehe man nicht.

Tatsächlich würde der Neubau sogar "dringend gebraucht, um die 'rote Laterne' im bundesdeutschen Strafvollzug endlich abzugeben", hieß es weiter: Thüringen belege bei der Umsetzung der Einzelunterbringung der Gefangenen aktuell bundesweit den letzten Platz, sagte der Sprecher. Die Zahl der Einzelhaftplätze werde auch mit dem Neubau im Rahmen der Gefangenenzahlen liegen, die der Rechnungshof für 2030 prognostiziere.

Thüringen und Sachsen planen derzeit eine gemeinsame JVA in Zwickau. Dabei wird das Belegungsrecht zwischen den Ländern geteilt. Sachsen behält sich zudem die Option auf eine Erweiterung um 100 Plätze vor. Die Anstalt soll 2017 ihre Arbeit aufnehmen.