Rechnungshof warnt vor kostspieligem Überangebot an Haftplätzen
Rechnungshof warnt vor kostspieligem Überangebot an Haftplätzen
Bessere Konzepte zur Berechnung künftiger Häftlingszahlen fordert der Thüringer Rechnungshof von der Landesregierung. Die bisherige Prognose des Justizministeriums zur Zahl der Gefängnisinsassen sei zu hoch angesetzt, teilte der Rechnungshof am Donnerstag in Rudolstadt mit.
"Die Planung einer Justizvollzugsanstalt erfordert den Blick nach vorn", sagte Sebastian Dette (CDU), Präsident des Thüringer Rechnungshofes. Foto: Marco Kneise
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Rudolstadt. Mittelfristig gebe es in Thüringen 330 Haftplätze zu viel. Folgen könnten unnötige Baukosten und langfristige Haushaltslasten sein, warnte die Behörde. Das Justizministerium widersprach den Vorwürfen. Der Präsident des Rechnungshofes, Sebastian Dette, begrüßte zwar, dass die thüringische und die sächsische Landesregierung die Kapazität der geplanten gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von 940 auf 740 nach unten korrigiert hätten. Allerdings könne dies eine Überarbeitung der Prognosen nicht ersetzen.
