SPD erntet europaweit Kritik für Verhalten bei Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Präsidentin

Berlin  Die SPD hat für ihre ablehnende Haltung bei der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen europaweit Kritik bekommen.

Ursula von der Leyen stand im Zentrum einer SPD-Kampagne gegen ihre Kandidatur als EU-Kommissionschefin.

Ursula von der Leyen stand im Zentrum einer SPD-Kampagne gegen ihre Kandidatur als EU-Kommissionschefin.

Foto: Christophe Gateau/dpa

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Die Ablehnung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch die SPD wird ein Nachspiel in der Koalition haben. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte am Dienstagabend in den ARD-Tagesthemen an, dass sie mit den Sozialdemokraten darüber sprechen wolle.

„Die Sozialdemokraten müssen jetzt den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland erklären, warum sie an diesem Tag für jemanden aus der eigenen Regierung, aus der großen Koalition nicht die Hand heben konnten“, sagte Kramp-Karrenbauer.

„Mir erschließen sich die Beweggründe nicht, ich glaube, vielen Menschen in Deutschland auch nicht.“ Im Europaparlament hatten am Dienstag alle 16 deutschen SPD-Abgeordneten laut eigener Aussage gegen die CDU-Politikerin gestimmt.

Badische Zeitung: SPD hat sich bei Wahl von der Leyens heuchlerisch verhalten

Auf die Unterstützung der AfD kann Ursula von der Leyen vermutlich gut verzichten. Dass sich aber ausgerechnet die in Berlin mitregierenden deutschen Sozialdemokraten so schroff gegen sie stellten, ist heuchlerisch. Hätten sie wirklich einen der Spitzenkandidaten auf dem Kommissionschefsessel gewollt, hätten sie sich hinter Manfred Weber stellen müssen, dessen EVP die meisten Stimmen holte. Stattdessen setzten sie ihre Hoffnungen in eine linke Mehrheit, die nur in ihrer Fantasie existiert, schreibt die Badische Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe.

„La Repubblica“: SPD stürzt sich erneut in Abgrund

„Traurig, einsam und final. Das, was für die SPD eine wilder und trotziger Schützengraben sein sollte - die Weigerung, für Ursula von der Leyen zu stimmen - hat sich erneut in einen Abgrund verwandelt, in den sich eine Partei in totaler Konfusion mit dem Kopf voran gestürzt hat.

Damit riskiert sie in Berlin eine schwerwiegende Regierungskrise. Weil sie keine Spitzenkandidatin war, haben die 16 neugewählten SPD-Parlamentarier in Straßburg ihr Nein für VDL angekündigt. Die Anzeichen des Sturms ignorierend, die sich auf den Bänken neben ihnen zusammengebraut hatten.“

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