Gera. Auf dem Landesparteitag der Thüringer SPD in Gera beklagt der kommissarische Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel den Umgang innerhalb seiner Partei.

Der kommissarische Vorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat den Umgang innerhalb seiner Partei beklagt. Die SPD sei in einer „extrem schwierigen Situation“, sagte er auf dem Landesparteitag der Thüringer Landespartei am Samstag in Gera. Dennoch fehle es an Zusammenhalt. „In einer Partei, die über Solidarität redet, muss man das auch selber leben.“

Es folgte eine Kampfansage. Die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Malu Dreyer und er seien „nicht die Verwaltungsdirektoren“ der SPD. „Wir sind die kommissarischen Parteivorsitzenden, ausgestattet mit allen Amtsvollmachten“, rief er. „Und wir werden die einsetzen.“ Diejenigen in der Partei, die „einen fairen, offenen und transparenten Umgang miteinander“ behinderten, würden „als solche auch öffentlich und klar adressiert“. Es dürften nicht die belohnt werden, „die in Hinterzimmern versuchen, unseren Weg zu beschweren“.

Schäfer-Gümbel bezeichnete seine jüngsten Äußerungen über die Grünen als „Fehler“. Hier habe er „danebengehauen“. Zuvor hatte er in einem Interview im „Tagesspiegel“ behauptet, dass der Ökopartei die soziale Frage „schnurzegal“ sei. Sie sei „keine fortschrittliche Kraft“, in „eine programmatische Beliebigkeit“ abgeglitten und agiere „in politischen Prozessen eher autoritär. Es gelinge den Grünen, „im Moment gar keine Position mehr zu vertreten und sich so zum Objekt politischer Heilserwartungen zu stilisieren“.

Die Thüringer SPD wählt in Gera die Liste für die Landtagswahl am 27. Oktober 2019. Laut den Umfragen kann sie nur noch mit bis zu zehn Mandaten im künftigen Parlament rechnen. Ab Listenplatz 8 sind Kampfkandidaturen angekündigt.