Thüringen will bereits in Schulen gegen Islamismus vorgehen

Erfurt  Thüringen will offensiver gegen den Islamismus im Land vorgehen. Nach Informationen der Thüringer Allgemeinen soll noch dieses Jahr ein sogenanntes Präventionszentrum gegründet werden.

Noch in diesem Jahr ein soll ein Präventionszentrum gegen Islamismus gegründet werden. Foto: Julian Stratenschulte

Noch in diesem Jahr ein soll ein Präventionszentrum gegen Islamismus gegründet werden. Foto: Julian Stratenschulte

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Thüringen will offensiver gegen den Islamismus im Land vorgehen. Nach Informationen der Thüringer Allgemeinen soll noch dieses Jahr ein sogenanntes Präventionszentrum gegründet werden. Die Aufgaben reichen von der gezielten Aufklärung an den Schulen über die Koordination der betroffenen Behörden und Kommunen bis hin zur Aussteigerbetreuung.

In Thüringen gibt es nach Angaben des Verfassungsschutzes 140 Islamisten, die gute Hälfte davon seien Salafisten. Die Zahl der Extremisten mit Bezug zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ soll sich im einstelligen Bereich befinden.

Das Thüringer Zentrum geht auf Absprachen der Innenministerkonferenz aus dem vergangenen Jahr zurück. Bisher haben erst zwei Länder gehandelt. In Baden-Württemberg wurde im Dezember 2015 ein Zentrum eingerichtet, das die Präventionsnetzwerke gegen islamistischen Extremismus koordinieren soll.

Auch in Bayern wurde ein „Präventions- und Deradikalisierungsnetzwerk gegen Salafismus“ eingerichtet. Die Vorsorge setze an, bevor eine Radikalisierung erkennbar sei, sagte Innenminister Joachim Hermann (CSU), und ziele „auf konkrete Einzelfälle von Ideologisierung und Radikalisierung“.

Herz ist Experte für den Nahen Osten

In Thüringen soll das Zentrum nach Informationen der TA eng mit den Sicherheitsbehörden, aber auch mit islamischen Gemeinden kooperieren. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) wollte sich gestern noch nicht konkret äußern. Das Land plane, seine „Aktivitäten in diesem Bereich zu verstärken“, sagte er. Dabei werde man sich auch „des Sachverstands“ von Dietmar Herz bedienen.

Der Politikwissenschaftler Herz gilt als Experte für den Nahen Osten und reiste in die Kriegsgebiete Afghanistan und Irak. In Erfurt gründete der Harvard-Absolvent an der Universität die Willy-Brandt-School of Public Policy, an der er den Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre inne hat. Zwischen 2009 und 2014 war der Sozialdemokrat Staatssekretär unter Poppenhäger, der damals als Justizminister amtierte.

Nach der dramatischen Zunahme der islamistischen Anschläge wird seit Längerem parteiübergreifend eine stärkere Vorsorgearbeit gefordert, um der Radikalisierung von Jugendlichen zu begegnen. So schlug kürzlich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ein bundesweites Präventionszentrum vor. Radikalisierung dort zu bekämpfen, wo sie entsteht, sei „der Königsweg der Terrorismusbekämpfung“, sagte sie. Der Bundesregierung warf sie vor, die Radikalisierungsprävention im Bereich des gewaltbereiten Islamismus zu vernachlässigen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert wiederum flächendeckend Terror-Präventionszentren der Polizei, die mit den Kommunen Gegenstrategien entwickeln sollten. Ebenso wichtig seien aber auch eine höhere Polizeipräsenz und zusätzliche Beamte.

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