Thüringer CDU erteilt Koalition mit der AfD klare Absage

Thüringens CDU hat jeder Zusammenarbeit mit der eurokritischen AfD eine klare Absage erteilt. Die Eurokritiker kamen bei der Europawahl in Thüringen auf 7,4 Prozent, der Dresdener Politikwissenschaftler Eckhard Jesse rechnet fest mit ihrem Einzug auch in den nächsten Thüringer Landtag.

Riesenjubel bei den Thüringer Sozialdemokraten: Jakob von Weizsäcker (re.) hat den Sprung ins Europarlament geschafft. Mit ihm freut sich SPD-Landeschef Christoph Matschie. Weizsäcker nannte das Ergebnis eine "Steilvorlage für die Landtagswahl". Foto: Elmar Otto

Riesenjubel bei den Thüringer Sozialdemokraten: Jakob von Weizsäcker (re.) hat den Sprung ins Europarlament geschafft. Mit ihm freut sich SPD-Landeschef Christoph Matschie. Weizsäcker nannte das Ergebnis eine "Steilvorlage für die Landtagswahl". Foto: Elmar Otto

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Weimar/Erfurt. Eine Koalition mit der AfD komme für sie nicht in Frage, sagte Lieberknecht der TLZ. Man müsse sich mit den Themen der AfD auseinandersetzen, aber die Partei sei weder eine Alternative für Europa noch eine Alternative für Thüringen.

Die CDU wurde bei der Europawahl in Thüringen mit leichtem Zuwachs um etwa 0,8 Prozentpunkte die stärkste Partei mit knapp 32 Prozent. Die SPD legte mit 2,6 Prozent stärker als die CDU zu und kam auf mehr als 18 Prozent. Einbußen von etwa 1,3 Prozent musste in Thüringen die Linkspartei hinnehmen. Sie liegt über 22 Prozent. Auf Anhieb viertstärkste Partei wurde die AfD, die Grünen liegen mit etwa 4,5 Prozent noch 1,3 Prozent unter ihrem Ergebnis von 2009, die NPD erreichte 3,4 Prozent und liegt damit noch vor der FDP, die auf gut zwei Prozent in Thüringen kam.

Der künftige neue SPD-Europaparlamentarier Jakob von Weizsäcker sieht in dem guten Abschneiden der Sozialdemokraten eine "Steilvorlage für die Landtagswahl". Die aus seiner Sicht "hoch problematische", weil an "populistische Instinkte appellierende" AfD sieht er in Bezug auf den Urnengang im September nicht als Gefahr an, da der Euro dann keine Rolle spiele .

Mehr Bürgernähe und mehr Mitsprachemöglichkeiten für die Bürger wünscht sich der CDU-Europaabgeordnete Dieter L. Koch.

Linke-Landtagsspitzenkandidat Bodo Ramelow sieht in dem "Stabilisierungskurs" bei der Europawahl für seine Partei eine hervorragende Linie. "Das linke Lage jenseits der Union könnte das gestalterische Lager haben", sagt er auch mit Blick auf die im September in Thüringen anstehende Landtagswahl. Mit Sorge betrachtet er die Wahlbeteiligung in Thüringen, das diese unter dem Bundesschnitt liege, sei beunruhigend. Angst, dass die eurokritische AfD auch im Landtagswahlkampf erfolgreich sein könne, hat er nicht. "Die Menschen werden sehen, dass das Thüringer AfD-Personal nur mit Streitigkeiten und sich selbst beschäftigt ist."

"Bitteres Ergebnis" für FDP

Die Grünen wollen bis zur Landtagswahl "noch eine Schippe drauflegen", so Landessprecher Dieter Lauinger, der gehofft hatte, dass seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde diesmal überspringen würde.

Als ein "bitteres Ergebnis" bezeichnete FDP-Landeschef Uwe Barth die etwa zwei Prozent, die seine Partei in Thüringen erzielte. Bei den Landtagswahlen setzen die Liberalen ganz auf landespolitische Themen. Ein Wermutstropfen in Thüringen ist die niedrige Wahlbeteiligung. Sie betrug unter 48 Prozent und war deutlich unter dem Wert von 53 Prozent vor fünf Jahren. Für Lieberknecht ist das ein "Fingerzeig für die Parteien", noch intensiver als bisher zu werben.

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