Thüringer Union erwägt Duldung von Ramelow-Wahl

Erfurt.  Die Thüringer CDU will eine Rückkehr von Bodo Ramelow als Ministerpräsident ermöglichen. Unterdessen soll Fraktionschef Mike Mohring mittelfristig abtreten.

Kehrt Bodo Ramelow zurück? Die Thüringer CDU will dem nicht im Wege stehen.

Kehrt Bodo Ramelow zurück? Die Thüringer CDU will dem nicht im Wege stehen.

Foto: Sascha Fromm

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Die Thüringer CDU will nun offenbar ein Comeback des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ermöglichen. Wie unsere Zeitung aus Parteikreisen erfuhr, wurde eine vierköpfige Kommission gebildet, die nun mit Linke, SPD und Grünen sowie mit der FDP in Gespräche eintreten soll.

Der Gruppe sollen nach Informationen unserer Zeitung neben Generalsekretär Raymond Walk und dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Mario Voigt auch die Landtagsabgeordneten Volker Emde und Andreas Bühl angehören. Landes- und Fraktionschef Mike Mohring ist nicht dabei. Es hieß, er solle noch an diesem Freitag seinen politischen Rückzug ankündigen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin relativierte Mohring allerdings diese Aussage aus der Fraktion und ließ auf mehrmalige Nachfrage eine erneute Kandidatur offen.

In der Fraktion wurde ein Übergangsfrist bis Mai vereinbart, damit der Thüringer den Übergang an der Spitze der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union organisieren kann, die er auch noch führt. Diesen Termin bestätigte auch ein Fraktionssprecher der Zeitung: „Mike Mohring hat in der Fraktionssitzung vorgeschlagen, den neuen Fraktionsvorstand Ende Mai zu wählen“, sagte er.

Der Vorschlag sei angenommen worden. Im Gespräch ist, dass sich die CDU bei einem erneuten Wahlantritt Ramelows im Landtag geschlossen oder zu großen Teilen enthalten könnte. Nach seiner Wahl könnte der Linke die ursprünglich geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung bilden. Möglich wäre aber auch die Projekteregierung, wie sie zuletzt unter anderem Ex-CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus vorgeschlagen hatte.

Damit wäre in einem dritten Wahlgang die nötige relative Mehrheit für den Linken gesichert. Der Weg zur einer erneuten Wahl im Parlament wäre der noch nicht vollzogene Rücktritt des aktuellen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP). Zudem könnte der Regierungschef die Vertrauensfrage im Landtag stellen. Die von der FDP beantragten Neuwahlen lehnt die CDU nach wie vor ab. Auch Linke, SPD und Grüne haben sich dagegen ausgesprochen.

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